Schweiz, Spione – Staatsaffäre?

  • Freitag, 14. Februar 2020, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 14. Februar 2020, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 15. Februar 2020, 2:57 Uhr, SRF 1
    • Samstag, 15. Februar 2020, 9:13 Uhr, SRF info
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    • Montag, 17. Februar 2020, 16:49 Uhr, SRF info

Die Schweiz steckt in einem Spionagesumpf: Der amerikanische Geheimdienst CIA und der deutsche BND sollen Chiffrier-Geräte mit Hilfe einer Zuger Firma manipuliert und so andere Staaten ausspioniert haben. Welche Rolle spielt der Schweizer Geheimdienst? Und: Ist es eine Staatsaffäre?

Der Schweizer Nachrichtendienst soll aktiv mitgeholfen haben, dass die amerikanische CIA und der deutsche BND andere Staaten bespitzeln konnten – und das von 1970 bis möglicherweise 2018. Das belegen Recherchen der Washington-Post, des ZDF und der SRF-«Rundschau». Ist das eine Staatsaffäre, die den Ruf der Schweiz im Ausland nachhaltig beschädigt? Oder muss die Rolle der Schweiz auch im Kontext des Kalten Krieges gesehen werden und war sie im Sinne der Sicherheit unseres Landes?

Der Bundesrat hat zur Geheimdienst-Affäre bereits eine Untersuchung in die Wege geleitet. Reicht das, um die Geschehnisse aufzuarbeiten und Licht ins Dunkle zu bringen? Bereits jetzt werden Stimmen laut, die eine PUK, eine Parlamentarische Untersuchungskommission, fordern. Braucht es eine solche Kommission, wie sie zuletzt 1995 eingesetzt wurde, um die Rolle der Schweiz generell, jene des Bundesrates und die des Schweizer Nachrichtendienstes in dieser Sache zu klären? Oder soll jetzt erst einmal die vom Bundesrat in Auftrag gegebene Untersuchung abgewartet werden?

Klar ist: Der Nachrichtendienst der Schweiz war in die Sache involviert. Unklar ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch, welche Rolle der Bundesrat genau gespielt hat. War er über die Tätigkeiten des Nachrichtendienstes im Bilde? Zudem stellt sich die Frage nach der Kontrolle des Nachrichtendienstes. Ist diese bereits heute mehr als ausreichend? Oder ist Geheimdiensten generell nicht zu trauen?

Sandro Brotz begrüsst in der «Arena»:

Christian Imark, Nationalrat SVP/SO

Christa Markwalder, Nationalrätin FDP/BE

Ida Glanzmann, Nationalrätin CVP/LU

Fabian Molina, Nationalrat SP/ZH

Ausserdem im Studio:

Balthasar Glättli, Nationalrat Grüne/ZH, Fraktionschef Grüne