Unser Europarat

  • Freitag, 16. November 2018, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 16. November 2018, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 17. November 2018, 3:00 Uhr, SRF 1
    • Samstag, 17. November 2018, 9:40 Uhr, SRF info
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    • Sonntag, 18. November 2018, 6:30 Uhr, SRF info
    • Montag, 19. November 2018, 16:50 Uhr, SRF info

Ob beim Referendum gegen Versicherungsdetektive oder bei der aktuellen SVP-Initiative: Alle reden vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und vom Europarat. Doch was machen diese zwei überhaupt? Die «Arena» lädt zu einer Diskussion am runden Tisch.

Viele verwechseln ihn mit der EU, dabei hat er mit dieser nichts zu tun: der Europarat in Strassburg. 1963 trat die Schweiz bei. Seither engagieren wir uns im Europarat für Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte – zusammen mit 46 anderen Ländern.

Doch was macht der Europarat überhaupt? Was sind seine Schwächen und Stärken? Und wie ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte EGMR entstanden, an den sich heute über 800 Millionen Bürgerinnen und Bürger wenden können?

Diese Fragen diskutiert die «Arena» am runden Tisch. Eingeladen sind Politikerinnen und Politiker aus drei Landesteilen, die alle unser Land im Europarat vertreten:

  • Roland Rino Büchel (Nationalrat SVP) ist der Meinung, der Austausch im Europarat liege im Interesse der Schweiz. Hier könnten wir anderen Ländern erklären, wie die Schweiz funktioniert – und lernen, andere Länder besser zu verstehen.
  • Elisabeth Schneider-Schneiter (Nationalrätin CVP) sagt, der Europarat sei einzigartig, weil er den Dialog zwischen 47 Mitgliedsstaaten in Europa ermögliche.
  • Alfred Heer (Nationalrat SVP) findet, der Europarat solle sich wieder stärker auf seine Kernanliegen – Menschenrechte, Rechtsstaat, Demokratie – fokussieren.
  • Filippo Lombardi (Ständerat CVP) sagt, der Europarat sei heute wichtiger denn je. Er schütze mit dem EGMR die Menschenrechte und ermögliche regelmässigen Austausch über die EU hinaus.

Was in der Schweiz kaum jemand weiss: Seit diesem Jahr wird die Parlamentarische Versammlung des Europarats sogar von einer Schweizerin präsidiert. Und zwar von:

  • Liliane Maury Pasquier (Ständerätin SP). Die Präsidentin des Europarat-Parlaments sagt: «Gerade in der Schweiz sollte man den Europarat besser kennen, denn seine Arbeitsweise und Werte stimmen mit jenen der Schweiz überein.»

Moderation: Jonas Projer