Zauberformel – ausgezaubert?

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Die Grünen wollen mit Regula Rytz in den Bundesrat und greifen den Sitz von FDP-Aussenminister Ignazio Cassis an – die Zauberformel wackelt. Wie stehen die Chancen der Grünen? Braucht es jetzt eine neue Zusammensetzung des Bundesrates? In der «Arena» nehmen die Parteispitzen Stellung.

Nächsten Mittwoch wählt das neue Parlament den Bundesrat. Die Grünen sind in den Startlöchern: Nach ihrem grossen Wahlsieg wollen sie Parteipräsidentin Regula Rytz in den Bundesrat hieven – auf Kosten der FDP: Die Grünen attackieren den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis. Aber gibt es im Parlament eine Mehrheit für eine grüne Bundesrätin? Und welche Rolle wird die CVP am 11. Dezember spielen?

Der Erfolg der Grünen stellt die Zusammensetzung des Bundesrats, die sogenannte «Zauberformel» in Frage. 1959 entstanden, sichert sie den drei stärksten Parteien zwei und der viertstärksten Partei einen Sitz in der Regierung zu. Muss jetzt, wo sich die Machtverhältnisse im Parlament verändert haben, die Verteilung der Bundesratssitze neu definiert werden? Ist das notwendig, um den Willen der Wählerinnen und Wähler abzubilden? Oder führt das vielmehr zu Instabilität des politischen Systems der Schweiz?

Nach der Wahl folgt die Verteilung der Departemente: Ignazio Cassis verantwortet als Aussenminister das ins Stocken geratene EU-Dossier. Ist eine Personalrochade nötig, damit es vorwärts geht mit dem Rahmenabkommen? Aber auch bei der Altersvorsorge drückt der Schuh: Könnte ein neuer Innenminister anstelle von Alain Berset Schwung in die nötige Reform der Altersvorsorge bringen?

In der «Arena» vor den Bundesratswahlen begrüsst Sandro Brotz: