Staatsvertrag nimmt erste Hürde

  • Donnerstag, 3. Juni 2010, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 3. Juni 2010, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Donnerstag, 3. Juni 2010, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Der Ständerat will den Vertrag über die Herausgabe von UBS-Kundendaten aber nicht mit einer Bonisteuer verbinden.

Weitere Themen:

Nach dem israelischen Angriff: Zurückhaltung der USA.

Wenn Staaten töten: Fragwürdiger US-Drohnen-Einsatz am Hindukusch.

Neuer Kronprinz fürs Schloss Bellevue: Christian Wulff soll deutscher Bundespräsident werden.

 

Beiträge

  • Ständerat sagt Ja zum Staatsvertrag

    Der Ständerat hat dem Staatsvertrag mit den USA zur Herausgabe von UBS-Kundendaten zugestimmt. Massnahmen zur Grossbanken-Regulierung lehnte die kleine Kammer ab, zum Ärger der Linken, die aber wenig später doch noch einen Erfolg verbuchen konnte.

    Katrin Hug

  • Warum dieses deutliche Ja?

    Der Ständerat hat dem Staatsvertrag zugestimmt, will ihn aber nicht dem fakultativen Referendum unterstellen und auch keine Bonisteuer und keine Grossbanken-Regulierung damit verknüpfen.

    Im Vorfeld wurde mit aussergewöhnlich harten Bandagen gekämpft um diesen Vertrag und jetzt doch dieses deutliche Ja.

    Gespräch mit Inlandredaktor Oliver Washington.

    Hans Ineichen

  • Ständerat ringt um 11. AHV-Revision

    Die 11. AHV-Revision stagniert seit Jahren. Immer wieder scheitern Lösungsansätze an der Tatsache, dass die Revision auch eine Sparvorlage ist. Durch das ewige An-Ort-Treten ist der Boden für eine 11. AHV-Revision dünn geworden. Die Revision droht abzustürzen.

    Der Ständerat versuchte sie heute zu retten.

    Géraldine Eicher

  • Orange und Sunrise fusionieren nicht

    Aus der geplanten Hochzeit der beiden Schweizer Telekom-Anbieter Sunrise und Orange wird definitiv nichts. Die beiden Unternehmen haben mitgeteilt, dass sie ihre Fusionspläne begraben und auch künftig eigenständig Wege gehen wollen.

    Die Wettbewerbskommission hatte sich gegen die Fusionspläne gestellt.

    Beat Soltermann

  • Von der Leyen erhält Konkurrenz

    Drei Tage nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler sind viele Deutsche noch immer geschockt. Dass er den Bettel hinwarf, nur weil er wegen einen umstrittenen Interviews zu Afghanistan kritisiert wurde, mögen sie nicht glauben.

    Dessen ungeachtet läuft die Nachfolge-Diskussion bereits auf Hochtouren. Bis am Mittwoch schien Arbeitsministerin von der Leyen praktisch als neue Bundespräsidentin gesetzt. Nun gibt es einen neuen Kronprinzen.

    Ursula Hürzeler

  • «Free Gaza»: Unklare Signale aus den USA

    Nach dem israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsgüter-Flotte hielten sich die USA mit Kritik zurück. Trotz allem wurde spekuliert, ob hinter dieser Zurückhaltung an einer Kurskorrektur in der Nahost-Politik gearbeitet werde. Fehlanzeige, meint unser USA-Korrespondent.

    Peter Voegeli

  • Ferngelenktes Töten

    Staaten dürfen töten. Das sieht das internationale Recht so vor. Sie dürfen das allerdings nur in Ausnahmefällen. Etwa im Krieg, oder nach ordentlichen Gerichtsverfahren, denn die Todesstrafe ist, zumindest vorläufig noch, völkerrechtlich legal.

    Doch Staaten töten auch in anderen Fällen, die illegal sind. Etwa die USA, die neuerdings im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ganz auf unbemannte Drohnen setzen. Mit diesen ferngelenkten Flugzeugen richten die USA ohne jedes Gerichtsverfahren Terroristen hin und oft nicht nur Terroristen.

    Fredy Gsteiger

  • Schwierige Konservierung von Kunst

    Museen und Kunsthäuser stellen Kunst nicht nur aus oder sammeln sie, sie restaurieren sie auch. Das ist aufwändig und teuer. Nicht nur klassische Kunstwerke brauchen von Zeit zu Zeit eine Auffrischung, auch junge Kunst muss bewahrt und restauriert werden.

    Diese stellt die Restauratoren nämlich vor besondere Herausforderungen. Denn zeitgenössische Kunst altert schnell und besteht oft aus eher ungewöhnlichem Material. Zum Beispiel aus Eierschalen, Schokolade oder Müll.

    Romana Costa

Autor/in: Marcel Jegge, Moderation: Hans Ineichen