SVP: Nein zum freien Personenverkehr

  • Samstag, 29. November 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 29. November 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Samstag, 29. November 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Trotz kritischen Stimmen fasst die SVP eine klare Nein-Parole zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit mit der EU.

Weitere Themen:

Indische Sicherheitskräfte beenden das Terrordrama von Mumbai.

Die afghanischen Taliban finanzieren sich zu einem grossen Teil mit Geldern aus dem Drogenhandel.

Der japanische Ministerpräsident Taro Aso ist seit zwei Monaten im Amt und bereits unbeliebt.

Beiträge

  • SVP sagt deutlich Nein zum freien Personenverkehr

    Die SVP Schweiz sagt trotz kritischer Stimmen Nein zur Vorlage über den freien Personenverkehr mit der EU. Der Entscheid der SVP-Delegierten fiel mit 432 Nein zu 45 Ja sehr deutlich aus.

    Dreistündige Debatte

    Obwohl der Entscheid letztlich klar ausfiel, zeigte die Versammlung im zürcherischen Dietikon, dass die Partei um ihre Geschlossenheit kämpft. Denn der Abstimmung ging eine längere Diskussion voraus.

    Blocher wirbt für Nein

    Partei-Vizepräsident Christoph Blocher vertrat den Antrag der Parteiführung für ein Nein. Weil die Weiterführung der Personenfreizügigkeit mit der EU sowie deren Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien in eine einzige Vorlage verpackt worden seien, gebe es darauf nur eine Antwort, sagte Blocher.

    Fredy Gasser

  • Mumbai: Indien sucht Hinterleute

    In der indischen Stadt Mumbai ist die Terrorserie zu Ende. Soldaten stürmten das Luxushotel Taj Mahal und töteten dort die letzten Attentäter. Nun ermitteln die Justizbehörden über den Hintergrund der Angreifer.

    Verbindung nach Pakistan?

    Zurzeit wird der einzige Überlebende der zehn Attentäter verhört. Nach Angaben indischer Medien handelt es sich um einen 21-jährigen Pakistaner. Pakistans Staatschef Asif Ali Zardari sagte dazu, wenn es Beweise für eine Beteilung von Pakistanern gebe, werde seine Regierung entschlossen gegen die Hintermänner vorgehen.

    Unbekannte Gruppe bekennt sich

    Bei den koordinierten Anschlägen sind nach einer vorläufigen Bilanz der indischen Behörden mindestens 195 Menschen getötet und gegen 300 weitere verletzt worden. Unter den Todesopfern befinden sich 26 Ausländer. Eine bislang unbekannte Gruppe namens Deccan Mujahideen bekannte sich in E-Mails an indische Medien zu der Anschlagsserie.

    Sabina Matthay und Bernard Imhasly

  • Kampf gegen Drogenanbau in Afghanistan

    Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan finanzieren sich zu einem grossen Teil mit Geldern aus dem Drogenhandel. Die Nato will nun aktiv gegen den Drogenanbau vorgehen.

    Dank dieser hunderten von Millionen können die Taliban Waffen kaufen und Kämpfer anheuern. Die Nato hatte lange eine direkte Rolle im Kampf gegen den Drogenhandel in Afghanistan abgelehnt. Nun will sie eingreifen, weil die Gewalt in Afghanistan direkt mit dem Drogengeschäft zusammenhänge.

    Doch es gibt auch warnende Stimmen. Wenn Opiumfelder zerstört würden, treffe dies die kleinen Bauern, die zugleich Täter und Opfer seien. Sinnvoll sei hingegen die Vernichtung von Drogenlabors, Konvois und Märkten. Den Drogenbauern müssten alternative Einkommensquellen erschlossen werden.

    Fredy Gsteiger

  • Verbale Ausrutscher von Japans Permier Aso

    Der japanische Ministerpräsident Taro Aso ist erst seit zwei Monaten im Amt und bereits unbeliebt. Die Opposition fordert Neuwahlen, Aso sei nicht der Richtige für dieses Amt, heisst es.

    Aso ist angetreten, um der angeschlagenen Regierungspartei LDP zu höherer Zustimmung zu verhelfen. Doch wegen seiner lockeren Sprüche und verbalen Ausrutscher wird er immer mehr zur Hypothek der seit Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit regierenden Liberaldemokratischen Partei LDP. Wiederholt musste sich Aso für seine Aussagen entschuldigen.

    Peter Kujath

Moderation: Hans Ineichen, Redaktion: Urs Bruderer