Sozialhilfe zurückzahlen nach 30 Jahren?

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Sozialhilfe zurückzahlen nach 30 Jahren?

06:06 min, Martina Schnyder

«Espresso»-Hörer B. aus dem Kanton St.Gallen ist erschrocken, als er im letzten Dezember einen Brief aus seiner ehemaligen Wohngemeinde Wittenbach bekam. Darin die Aufforderung, er müsse über 8000.- Franken zurückbezahlen. Geld, das er vor über 30 Jahren rechtmässig als Sozialhilfe empfangen hatte.

«Ich habe nicht im Lotto gewonnen, bringe mich gerade so durch. Aber auf der Seite habe ich nichts. Wie soll ich dies bezahlen?», fragt sich B. Und im Übrigen habe er alle Schulden aus alten Zeiten beglichen. Dass er diese Sozialgelder eines Tages zurückzahlen muss, habe man ihm damals nicht gesagt.

Nach dem St.Galler Sozialhilfegesetz verjährt die Rückforderung von Sozialhilfegeldern nach 15 Jahren. Dieses Gesetz gilt allerdings erst seit 1999. Vorher war die Rückforderung sogar unverjährbar. «Espresso»-Rechtsexpertin Doris Slongo rechnet vor: «Nach dem neuen Gesetz verjährt die Rückforderung im Jahr 2014. Bis dann muss Herr B. das Geld zurückzahlen, sofern dies seine finanzielle Lage erlaubt.»

In den meisten deutschschweizer Kantonen liegen die Verjährungsfristen für die Rückerstattung von Sozialhilfegeldern zwischen 10 und 15 Jahren. Ausnahmen sind der Kanton Nidwalden mit 25 Jahren, oder der Kanton Schwyz mit 20 Jahren.

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Im Internet bestellt, von Robotern bereitgestellt

04:11 min, Dario Pelosi

Wer in der Schweiz online eine Kamera, Druckerpatronen oder einen PC-Bildschirm kauft, erhält mit grosser Wahrscheinlichkeit Post aus Willisau (LU). Dort hat der Handelskonzern Competec sein neues Logistikzentrum in Betrieb genommen.

Das neue Zentrallager rüstet neben Bestellungen des konzern-eigenen Online-Händlers Brack auch Produkte von direkten Konkurrenten aus. Denn 70 Prozent des Umsatzes macht der Competec-Konzern mit dem Unternehmen Alltron, das Produkte für den Fachhandel und damit auch für andere Online-Händler liefert.

Herzstück der Anlage im ehemaligen Lego-Werk in Willisau ist ein automatisches Kleinteil-Lager, wo 70 Roboter die Bestellungen bearbeiten. Im Logistikzentrum arbeiten rund 100 Leute.

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Keine teureren Pakete ins Ausland

02:22 min, Simon Thiriet

Weil der Preisüberwacher interveniert hat, muss die Post bei den geplanten Tariferhöhungen Abstriche machen: Paketsendungen ins Ausland werden nicht teurer. An allen anderen Erhöhungen hält die Post allerdings fest.

Das heisst also, Adressänderungen und Nachsendeaufträge beispielsweise bleiben teurer, sehr zum Unmut der Konsumenten. Die Post sieht bei diesen Tarifen keinen Handlungsbedarf, bestätigt Post-Sprecher Oliver Flüeler gegenüber «Espresso»: «Die anderen Tarife wurden vom Preisüberwacher nicht kritisiert.»

Preisüberwacher Stefan Meierhans stimmt dieser Aussage indirekt zu, sagt aber auch: «Ich habe keine Freude an all diesen Preiserhöhungen. Gesetzlich kann allerdings kein Missbrauch nachgewiesen werden.» In einem Jahr werde er die konkreten Zahlen der Post aber genau anschauen und sich dann weitere Interventionen überlegen, so Meierhans weiter.

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