Eine Junglenkerin aus dem Kanton Glarus hat ihr erstes Auto bei einem Garagisten aus der Region bestellt. Ein sogenannter Direktimport, bei dem im Vergleich zum offiziellen Weg über den Generalimporteur Geld gespart werden kann. Zusätzlich spart sie im Kanton Glarus auch Strassenverkehrssteuern: Bei einem umweltfreundlichen Auto wird ein Rabatt gewährt.
Kategorie G statt B
Als sich die junge Frau Anfang Jahr die Steuerrechnung genauer ansieht, wird sie stutzig: Statt einem Rabatt für das «saubere» Auto wurde ihr ein Zuschlag von 75 Prozent auf den Grundbetrag verrechnet. Sie holt die letztjährige Rechnung hervor und entdeckt den gleichen Zuschlag. Diesen hatte sie damals übersehen. Ihr Auto ist demnach in die schlechteste Energie-Effizienz-Kategorie G eingeteilt worden.
Beim Strassenverkehrsamt Glarus bestätigt man ihr: Ihr Auto gehört eigentlich in die Kategorie B. Diese Kategorie muss bei einem Direktimport jedoch extra berechnet werden. Und das macht das Strassenverkehrsamt Glarus nicht ohne expliziten Auftrag, das ist sogar im kantonalen Gesetz so festgehalten.
Keine automatische Berechnung ohne expliziten Auftrag
Dieser Regelung war sich die Käuferin nicht bewusst, und auch die Garage als Importeuer hat es versäumt, dem Strassenverkehrsamt einen Auftrag zur Berechnung der Energie-Effizienz-Kategorie zu geben. Absurd: Das für die Berechnung erforderliche EU-Zertifikat (COC) war am Fahrzeugausweis angeheftet. Dem Strassenverkehrsamt lagen also alle nötigen Unterlagen vor.
Im Nachhinein wurde der Autokäuferin der Betrag bei beiden Steuerrechnungen vergütet. Dies jedoch erst, als sie das EU-Zertifikat ihres Fahrzeugs dem Strassenverkehrsamt erneut zugesendet hat. Die Berechnung dauerte wenige Minuten und kostete 30 Franken Gebühren.
Da die Berechnung in jedem Fall Aufwand und Gebühren zur Folge habe, würde man diese nicht automatisch machen, sagt Urs Jenny vom Strassenverkehrsamt Glarus auf Anfrage des SRF-Konsumentenmagazins «Espresso». Man gewähre im Kanton seit rund vier Jahren Rabatte für energieeffiziente Autos und habe nie nennenswerte Probleme gehabt. Nun hätten die Mitarbeiter jedoch die Weisung, Kunden in jedem Fall auf die Regelung aufmerksam zu machen.
Andere Kantone gehen nachträglichem Ärger aus dem Weg
Neben Glarus kennen auch die Kantone Bern, Zürich, St. Gallen, Thurgau sowie Ob- und Nidwalden ein Bonus-Malus System bei den Strassenverkehrssteuern, welches auf der Energie-Effizienz-Kategorie eines Autos basiert. Auch in diesen Kantonen wird die Kategorie von Gesetzes wegen lediglich auf Auftrag ermittelt.
Eine Umfrage von «Espresso» zeigt jedoch: In diesen Kantonen gibt es kaum mehr Fälle wie jenen der Glarner Junglenkerin. Die meisten Kantone haben dafür die Abläufe angepasst. Im Kanton Thurgau zum Beispiel habe man immer wieder ähnliche Diskussionen und Ärger gehabt. Seit letztem Jahr berechne man die Kategorie automatisch, wenn die nötigen Dokumente vorliegen. Nun würden sich die Kunden jedoch über die Gebühren beschweren, heisst es beim Strassenverkehrsamt.
Freie Importeure fühlen sich benachteiligt
Dass in den Kantonen jedoch kein grundsätzlicher Automatismus festgehalten ist, stört den Verband freier Autohandel Schweiz. Es handle sich um eines von vielen Handelshemmnissen, die Direktimporteure gegenüber den Generalimporteuren benachteiligen würden, heisst es auf Anfrage. Man habe in der Vergangenheit immer wieder Probleme gehabt und habe sich auch schon bei Bund und Kantonen vergeblich für eine Anpassung eingesetzt.
