Bleibt den Staaten mit TISA noch Spielraum?

  • Dienstag, 29. September 2015, 9:02 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 29. September 2015, 9:02 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 29. September 2015, 18:03 Uhr, Radio SRF 2 Kultur

TISA, das «Trade in Services Agreement», will Diskriminierungen im grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen abbauen. In- und ausländische Anbieter sollen gleiche Bedingungen für den Marktzugang haben. Grüne, Linke und Gewerkschaften üben Kritik. Die Wirtschaft lobt diesen Oeffnungsschritt.

Seit 2012 verhandeln in Genf am Rande der WTO rund 50 Staaten, darunter die USA, die EU, die Schweiz und Liechtenstein, über das Dienstleistungsabkommen TISA.

Der internationale Handel mit Dienstleistungen soll einfacher werden, Schranken sollen beseitigt und Bedingungen für in- und ausländische Anbieter vereinheitlicht werden. Grüne, Linke und Gewerkschafter sehen den Service public gefährdet und warnen vor Liberalisierung und Deregulierung.

Christian Etter vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), der für die Schweiz die Verhandlungen führt, hält diese Einwände für unbegründet. Denn die Schweiz nimmt in ihrem Angebot zahlreiche Bereiche von der Liberalisierung des Marktzugangs aus. Was ist TISA? Wem nützt es? Was könnte das Abkommen schaden?

Beiträge

  • In aller Kürze: Was ist TISA?

    Wer verhandelt über TISA? Mit welchem Mandat? Ueber welche Liberalisierungsschritte? Das Wichtigste in Kürze.

    Raphael Zehnder

  • Worüber verhandelt wird

    Botschafter Christian Etter vom Staatssekretariat für Wirtschaft führt für die Schweiz die TISA-Verhandlungen. Bei diesem Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen gehe es einzig um den Abbau diskriminierender Massnahmen beim Marktzugang.

    In- und ausländische Anbieter sollen den gleichen Bedingungen unterworfen sein. Ausser eine Verhandlungspartei bringt Vorbehalte an. Die Schweiz behält sich vor, zum Beispiel das Gesundheitswesen, öffentliche Bildung, öffentlichen Verkehr und Umweltdienstleistungen wie Abwasser- und Abfallentsorgung national zu regeln und nicht freizugeben.

    Raphael Zehnder

  • TISA - die Diskussion

    Nationalrätin Aline Trede (Grüne) hat mit parlamentarischen Vorstössen die Oeffentlichkeit für die TISA-Verhandlungen sensibilisiert. Sie hält besonders «die beabsichtigte Liberalisierung von diversen Bereichen des Service public» (Interpellationstext) für problematisch.

    Für Jan Atteslander, Leiter Aussenwirtschaft beim Wirtschaftsdachverband «economiesuisse», steht der Abbau von Handelshindernissen im Vordergrund. Die Schweizer Dienstleistungsbranche soll leichteren Zugang zu neuen Märkten erhalten. Pro und contra TISA - eine Diskussion.

    Raphael Zehnder

Autor/in: Raphael Zehnder und Christoph Keller, Moderation: Bernard Senn, Redaktion: Karin Salm