Völkerrecht. Was ist das?

  • Dienstag, 3. Mai 2016, 9:02 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 3. Mai 2016, 9:02 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 3. Mai 2016, 18:03 Uhr, Radio SRF 2 Kultur

In jüngerer Zeit wird oft über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht diskutiert. Was soll Vorrang haben, wenn sich Schweizer Verfassungsartikel und internationale Verpflichtungen des Landes in die Quere kommen?

Das Völkerrecht ist in der Schweiz zum Zankapfel geworden. Die vom Volk angenommene sogenannte «Masseneinwanderungsinitiative» kollidiert mit dem Prinzip der Personenfreizügigkeit in den Bilateralen Verträgen mit der EU, denen dasselbe Volk zugestimmt hat.

Mit der noch nicht eingereichten «Selbstbestimmungsinitiative», die in gewissen Fällen Landesrecht über Völkerrecht stellen will, ist schon das nächste Problem für die internationalen Beziehungen der Schweiz im Anmarsch. Grund genug für «Kontext», nachzufragen, was denn das «Schreckgespenst» Völkerrecht in Tat und Wahrheit ist.

Beiträge

Autor/in: Raphael Zehnder, Christoph Keller, Martin Aldrovandi, Beat Soltermann, Moderation: Monika Schärer, Redaktion: Dagmar Walser