Biometrische Pässe - Solothurner Regierungsrat weist Beschwerden ab

Das knappe Abstimmungsresultat zu den biometrischen Pässen hat im Kanton Solothurn kein Nachspiel. Der Regierungsrat hat zwölf Beschwerden abgewiesen.

Wie die Solothurner Staatskanzlei am Dienstagmorgen mitteilte, wurden damit sämtliche Beschwerden abgewiesen. Das Solothurner Stimmvolk hatte die biometrischen Pässe mit 51,9 Prozent der Stimmen vergleichsweise deutlich gutgeheissen.

In der gesamten Schweiz fiel das Ja mit 50,1 Prozent äusserst
knapp aus. Nach dem hauchdünnen Entscheid gingen in 22 Kantonen mehr als 460 Abstimmungsbeschwerden ein. Die Beschwerdeführer forderten eine Wiederholung der Abstimmung oder im Falle einer Ablehnung zumindest eine Nachzählung der Stimmen.

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Moderation: Remo Vitelli, Redaktion: Remi Bütler