Solothurner Staatsanwälte zu Recht bestraft

Die Disziplinarstrafen des Solothurner Regierungsrats gegen den ehemaligen Oberstaatsanwalt Matthias Welter und den Staatsanwalt Martin Zeltner waren grösstenteils rechtens. Die ehemaligen Staatsanwälte sind mit ihren Beschwerden vor Verwaltungsgericht abgeblitzt.

Weitere Themen der Sendung

  • Kompromiss bei «Olten SüdWest» ersetzt Initiative.
  • Notare brauchen neu einen Hochschulabschluss im Kanton Aargau.
  • Schwerer Traktorunfall im Beinwil SO.

Beiträge

  • Solothurner Staatsanwälte haben Dienstpflicht verletzt

    Die Disziplinarstrafen der Solothurner Regierung gegen den ehemaligen Oberstaatsanwalt Matthias Welter und den Staatsanwalt Martin Zeltner waren grösstenteils rechtens. Welter und Zeltner sind mit ihren Beschwerden vor Verwaltungsgericht abgeblitzt.

    Der Regierungsrat hatte den beiden den Lohn gekürzt. Ihnen war zum Verhängnis geworden, dass Staatsanwalt Zeltner während des bisher grössten Solothurner Wirtschaftsprozesses um die Anlagestiftungen Vera/Pevos in die Ferien gefahren war.

    Roman Portmann

  • «Olten Südwest» Kompromiss mit Haken

    Der Oltner Stadtrat hat an seiner Sitzung vom Donnerstagabend den Auftrag erhalten, einen Teil des Areals «Olten Südwest» zu kaufen. Im Gegenzug dazu wird die Initiative «Olten Südwest» zurückgezogen.

    Offen bleibt aber, ob dieser Kompromiss je vollzogen werden kann: Denn weder die Landbesitzerin Holcim noch der Investor Leopold Bachmann wollen von ihrem Kaufvorvertrag zurücktreten, da ihnen sonst eine hohe Konventionalstrafe droht.

    Remo Vitelli

  • Aargauer Notare nur mit Universitätsabschluss

    Für eine Notariatsprüfung im Kanton Aargau wird künftig ein Hochschul- oder Fachhochschulabschluss verlangt. Dies regelt das neue Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetz, das der Regierungsrat dem Grossen Rat überwiesen hat. Der Grosse Rat muss das Gesetz nun noch gutheissen.

    Barbara Mathys

  • Bauer verunfallt schwer in Beinwil SO

    Ein 76-jähriger Landwirt ist in Beinwil SO auf seinem Traktor rund 100 Meter einen Abhang hinuntergerutscht und schwer verletzt worden. Er erlitt schwere Kopfverletzungen und einen Trümmerbruch an einem Bein. Weshalb der Traktor ins Rutschen kam, blieb zunächst ungeklärt.

    Barbara Mathys

Moderation: Barbara Mathys, Redaktion: Andreas Capaul