Unfalldatenschreiber in Solothurner Autos sorgen für Unmut

Der TCS kritisiert die Praxis der Solothurner Behörden, Verkehrssündern einen Unfalldatenschreiber vorzuschreiben.

Weiter in der Sendung:

  • Abstimmung über Gerag wird nicht wiederholt

Beiträge

  • Stimmrechtsbeschwerde zu Gerag abgewiesen

    Das Aargauer Verwaltungsgericht hat die Aufhebung des Abstimmungsergebnisses zu GeRAG 4 abglehnt. Zur Abstimmungsbeschwerde kam es, weil der Gemeinderat von Mühlau vor dem Urnengang eine Stellungnahme zur Vorlage publiziert hatte.

    Dies störte einen Stimmbürger worauf er die Aufhebung des Ergebnisses verlangte. Das Verwaltungsgericht hält das Vorgehen des Mühlauer Gemeinderates ebenfalls für problematisch. Die unzulässige Stellungnahme des Gemeinderates habe das Ergebnis aber nicht entscheidend beeinflusst.

    Alex Moser

  • Entscheid gegen Coop-Center auf Solothurner Kofmehlareal

    Die Anwohner des Solothurner Kofmehlareals haben in ihrem Kampf gegen ein geplantes Coop-Center vor Bundesgericht Recht bekommen. Das Kofmehlareal sei nicht im Richtplan aufgelistet. Der Bau eines grossen Einkaufszentrums sei deshalb rechtswidrig, heisst es in einem Artikel der Solothurner Zeitung.

    Coop erklärte sich in einer ersten Reaktion überrascht über den Entscheid. Man müsse nun über die Bücher und prüfen ob man das Projekt weiterverfolge.

    Alex Moser

Moderation: Alex Moser, Redaktion: Christian Salzmann