Gründes Bündnis blitzt vor Bundesgericht ab

Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde zu den Kommissionswahlen 2009 des Grossen Rats nicht ein.

Ausserdem:

Eine weitere Auswahl an erlesenen Schnitzelbängg.

Beiträge

  • Grünes Bündnis enttäuscht über Abblitzen vor Bundesgericht

    Der Streit um die Kommissionswahlen des Grossen Rates endet ohne inhaltliche Klärung vor Bundesgericht. Das Gericht trat auf eine Beschwerde des Grünen Bündnisses gar nicht erst ein.

    Das Bündnis war in den Wahlen gegen eine Allianz von Bürgerlichen und GLP unterlegen und erhielt nur halb so viele Kommissionssitze wie die gleich starke SVP. Das Bundesgericht trat nun auf die Beschwerde darum nicht ein, weil das Grüne Bündnis auch im zweiten Wahlgang hätte mit mehreren Kandidaten antreten müssen. Das sei aber chancenlos gewesen kommentiert das Grüne Bündnis den Entscheid. Dieser sei auch eine Enttäuschung, weil das Bundesgericht es unterlassen habe, inhaltlich Stellung zu nehmen.

    Christoph Rácz

Moderation: Michèle Scheidegger