St. Gallen geht vor Bundesgericht

Der Rechtsstreit um die Pensionskassengelder des St. Galler Staatspersonals geht weiter. Die Regierung geht vor Bundesgericht, da sie mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht einverstanden ist.

Dieses hatte vor einem Monat entschieden, dass der Kanton den Angestellten Pensionskassengelder in der Höhe von bis zu 40 Millionen Franken zurück zahlen muss.

Weitere Themen:

  • Basler Fussballfans in St. Gallen vor Gericht
  • Neuer Chef für die Glarner Kriminalpolizei

Beiträge

  • Kanton St. Gallen geht vor Bundesgericht

    Der Rechtsstreit um die Pensionskassengelder des St. Galler Staatspersonals geht weiter. Die Regierung geht vor Bundesgericht, da sie mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht einverstanden ist.

    Dieses hatte vor einem Monat entschieden, dass der Kanton den Angestellten Pensionskassengelder in der Höhe von bis zu 40 Millionen Franken zurück zahlen muss. Diese hat der Kanton für das Verwalten der Vermögen der Pensionskasse abgezogen.

    Sandra Schönenberger

  • Mittelalterlicher Königshof in Zizers ausgegraben

    Der Archäologische Dienst Graubünden hat in Zizers bei der Evangelischen Kirche einzigartige Gebäudereste aus dem 10. Jahrhundert ausgegraben. Diese können mit dem Königshof von Otto I. identifiziert werden.

    Entdeckt wurden diese Mauern bei Vorabklärungen für einen Bau eines Mehrfamilienhauses, dieses wird nun vorläufig nicht gebaut.

  • Gnadenfrist für Rauchverbot

    73 Wirte aus dem Kanton St. Gallen und 53 Eigentümer von Liegenschaften reichten beim Kanton eine Petition ein. Sie fordern eine längere Übergangsfrist für die Umsetzung des Rauchverbots.

    Gerade für ländliche Betriebe sei die Umsetzung des Rauchverbots an viele Fragen gekoppelt bis hin zur Betriebsaufgabe. Dies erfordere mehr Zeit als bis am ersten Juli. Ansonsten bleibe den Wirten nur die Beschreitung des Rechtsweges.

    Tanja Millius

Moderation: Silvio Liechti, Redaktion: Beatrice Gmünder