Nationalrat debattiert über Gesundheitskosten

Der Nationalrat hat in einer dringlichen Debatte über Massnahmen diskutiert, um die explodierenden Gesundheitskosten zu bremsen. Beschlüsse wurden aber keine gefasst, sondern nur Reden gehalten.

Weitere Themen:

SVP, SP und Grüne schicken die Militärgesetzrevision bachab.

Die Wirtschaft macht Druck, die geplante Mehrwertsteuer-Erhöhung zu Gunsten der IV erst per 2011 in Kraft zu setzen.

Vor dem Geschworenengericht in Genf ist der Prozess um die Ermordung des französischen Bankiers Edouard Stern eröffnet worden.

Beiträge

  • Gesundheitskosten: Lösungen gesucht

    Die ständig steigenden Gesundheitskosten sorgen seit langem für Unmut in der Schweiz. Der Bundesrat hatte Massnahmen gegen den massiven Prämienanstieg im nächsten Jahr vorgeschlagen - diese hat der Nationalrat in einer dringlichen Debatte nun zerzaust.

    Dabei zeigte sich, dass die Ideen zwischen rechts und links, wie dem Kostenanstieg begegnet werden soll, meilenweit auseinanderliegen.

    Dieter Kohler

  • Lobbys verhindern Reformen im Gesundheitswesen

    Die Parteien schieben sich gegenseitig die Schuld zu für die Misere in der Gesundheitspolitik und die stark steigenden Prämien. In einer dringlichen Debatte des Nationalraty musste auch Bundesrat Pascal Couchepin Kritik einstecken. Aber das Parlament als Ganzes trägt  eine Mitverantwortung.

    Denn während der letzten Jahre haben sich die einzelnen Interessenvertreter wie Krankenkassen, Spitäler, Ärzte und Kantone bei wichtigen Reformschritten immer wieder gegenseitig blockiert.

    Oliver Washington

  • Keine Pflicht für WK im Ausland

    Für einmal jubelten im Nationalrat SVP, SP und Grüne gemeinsam: Mit vereinten Kräften verhinderten sie eine Militärgesetzrevision.

    Damit bleibt es dabei: Kein Schweizer Armee-Angehöriger kann zu einem Ausbildungsdienst im Ausland gezwungen werden - die Ausland-WK sind vom Tisch.

    Pascal Krauthammer

  • IV-Zuschlag erst ab 2011?

    Die Wirtschaftskommission des Ständerats will die Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Sanierung der Invalidenversicherung (IV) um ein Jahr verschieben, auf den 1. Januar 2011.

    Dies bestätigte Kommissionspräsidentin Simonetta Sommaruga gegenüber Schweizer Radio DRS. Gemäss der ursprünglichen Vorlage ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer bereits auf Anfang des nächsten Jahres geplant. Eine Steuererhöhung mitten in der Krise stehe quer in der Landschaft und könnte beim Volk durchfallen, so die Begründung. Insbesondere die Wirtschaftsverbände drängen darauf, die Mehrwertsteuer wegen der Rezession nicht schon per 2010 Jahr zu erhöhen.

    Nathalie Christen

  • Stern-Prozess sorgt in Romandie für Aufsehen

    Seit Tagen ist der Prozess um die Ermordung von Edouard Stern, dem französischen Financier, das Top-Thema in den Westschweizer Medien. Nun hat die Verhandlung begonnen.

    Der vorsätzlichen Tötung angeklagt ist dessen ehemalige Geliebte, eine 40-jährige Französin. Sie ist geständig.

    Der 50-jährige Stern war im März 2005 tot in seiner Genfer Wohnung aufgefunden worden. Er war offenbar während Sexspielen erschossen worden. Stern war einer der reichsten Personen Frankreichs und er zählte verschiedene mächtige Männer zu seinen Freunden.

    Patrick Mülhauser

  • Ein Tunnel durch die Antike

    In der Ewigen Stadt Rom wird derzeit eine dritte Metrolinie in den Untergrund gegraben. Wie erwartet stossen die Bergleute dabei auf allerhand Zeugnisse aus der Vergangenheit.

    Die Experten staunen dabei vor allem über die Tatsache, dass die meisten der entdeckten alten Bau-Spuren nicht von den Römern, sondern aus dem Mittelalter stammen. Dies führe dazu, dass die mittelalterliche Geschichte Roms teilweise umgeschrieben werden müsse.

    Eine Reportage von Massimo Agostinis.

Moderation: Daniel Schmidt, Redaktion: Mark Livingston