Obama spricht zu den Muslimen

US-Präsident Barack Obama wirbt mit seiner Rede in Kairo für eine neue Ära in den Beziehungen der USA zu den arabischen Staaten.

Weitere Themen:

Kaum verabschiedet der Ständerat die 11.AHV-Revision, drohen SVP und SP mit dem Referendum.

Das Zürcher Fussballstadion wird viel kleiner als geplant, die Sponsorbank CS buchstabiert zurück.

Das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens vor 20 Jahren wird in China verdrängt.

Einzelne Beiträge

Tauziehen um die AHV-Revision geht weiter

03:01 min, Géraldine Eicher

Der Ständerat will das Rentenalter von Frauen und Männer angleichen. Im Gegenzug will er die Frühpensionierung für Leute mit kleinerem Einkommen mit 400 Millionen Franken pro Jahr subventionieren.

Nun geht das Geschäft noch einmal zurück in den Nationalrat. Die Reform der AHV gibt also weiter Anlass zu Debatten in den Räten und es wird immer wahrscheinlicher, dass bei der Umgestaltung der AHV das Volk das letzte Wort haben wird.

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Kompetenzstreit der Kulturinstitutionen

02:58 min, Dieter Kohler

Seit längerem streiten die Pro Helvetia und das Bundesamt für Kultur darum, wer bei der Kulturförderung künftig die Zügel in der Hand halten soll. Der Nationalrat favorisiert die Stiftung Pro Helvetia, der Ständerat hat sich jetzt bei der Beratung des Kulturförderungsgesetzes für das Bundesamt für Kultur entschieden.

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Der Schweizer Beitrag an der Biennale in Venedig

02:48 min, Gabriela Christen

Am Samstag wird die 53. Biennale in Venedig eröffnet. In der Lagunenstadt trifft sich die Kunstwelt zum wichtigsten Anlass in diesem Jahr.

Silvia Bächli und Fabrice Gygi vertreten die Schweiz in Venedig. Der Beitrag der Zeichnerin Bächli im Schweizer Pavillon ist eine Oase der Ruhe im Kunstrubel.

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Traum vom grossen Hardturm ist geplatzt

02:36 min, Sonja Schmidmeister

Während sechs Jahren blockierten Rekurse und Beschwerden den Bau des neuen Fussballstadions am Hardturm in Zürich. Jetzt steigt die Credit Suisse als Bauherrin aus und das Projekt wird redimensioniert.

Statt über 30'000 wird das Stadion nur noch 20'000 Plätze fassen und das integrierte Einkaufszentrum wird nicht gebaut.

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Internet-Piraten können weiter ausspioniert werden

01:41 min, Alexander Sautter

Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt einer Schweizer Firma gegen den Willen des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten, via IP-Adresse die Identität von Personen zu ermitteln, die im Internet in Missachtung von Urheberrechten Filme oder Musik zum Herunterladen anbieten.

Im Januar 2008 forderte der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte die betreffende Firma auf, mit dieser Datenermittlung aufzuhören. Eine derartige Jagd nach Internetsündern verletze die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen. Weil die Firma der Aufforderung nicht Folge leistete, rief der Datenschützer das Bundesverwaltungsgericht an.

Das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage des Datenschützers nun ab. Zwar kommen die Richter ebenfalls zum Schluss, dass die Datenermittlung und die Weitergabe der IP-Adresse gegen das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen verstösst.

Für das Gericht ist aber auch klar, dass diese Verletzung der Persönlichkeitsrechte, welche als nicht schwerwiegend einzustufen sei, durch überwiegende öffentliche und private Interessen gerechtfertigt und damit nicht widerrechtlich ist.

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Weltweites Entsetzen nach dem Tiananmen-Massaker

04:16 min, Curdin Vincenz

Eine Armee, die mit voller Gewalt gegen die eigenen Bürger vorgeht und ein Blutbad anrichtet - diesen Tabubruch beging China auf den Tag genau vor zwanzig Jahren, als das Militär die wochenlangen Proteste der Studentenbewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens niederschlug. Wie viele Menschen starben, ist bis heute nicht klar. Von mehreren hundert bis zu tausenden Toten reichen die Schätzungen. Die westliche Welt reagierte mit Entsetzen auf das Massaker.

Peter Achten berichtete damals für Schweizer Radio DRS aus Peking. Seiner Meinung nach war die brutale Reaktion der chinesischen Regierung auf die wochenlangen Proteste absehbar.

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Tiananmen und die Studenten von heute

03:42 min, Urs Morf

Das Massaker vom Tiananmen wird vom chinesischen Regime bis heute verdrängt und verschwiegen. Die chinesischen Studenten von heute haben deshalb kaum eine Vorstellung, was vor 20 Jahren auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking geschah.

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Obama will einen Neuanfang im Verhältnis zum Islam

03:49 min, Curdin Vincenz

US-Präsident Barack Obama hat für einen Neuanfang im gespannten Verhältnis zwischen den USA und der islamischen Welt geworben.

Der Teufelskreis des Misstrauens, den sich gewaltbereite Islamisten zunutze machten, müsse durchbrochen werden, forderte Obama in seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzrede in Kairo.

Laut Nahost-Korrespondentin Iren Meier traf Obama den richtigen Ton, er sei sehr respektvoll gewesen. Inhaltlich sei er jedoch nicht so konkret geworden, wie es sich viele gewünscht hätte.

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