Tiefgreifende Reform des internationalen Finanzsystems

Die Aktien an den Börsen in Asien und Europa stürzen weiter ab. Am Asien-Europa-Gipfel in Peking wird nach gemeinsamen Antworten auf die Finanzkrise gesucht. Das internationale Finanzsystem soll tiefgreifend reformiert werden.

Weitere Themen:

Krankenkassen und Kantone sind sich einig geworden, wie unbezahlte Arzt- und Spital-Rechnungen zu begleichen sind.

Bei der Abstimmung über das Verbandsbeschwerderecht stehen umweltschützerische und wirtschaftliche Interessen einander gegenüber.

Die US-Präsidentschaftswahl wird in den so genannten Swing-Staaten entschieden.

Einzelne Beiträge

Europa und Asien wollen Krise gemeinsam bekämpfen

02:32 min, Astrid Freyeisen

Die Finanzkrise und die wachsende Angst vor einer weltweiten Wirtschaftsflaute dominieren das Gipfeltreffen der europäischen und asiatischen Regierung-Chefs in Peking. Gemeinsam wollen sie das internationale Währungs- und Finanzsystem reformieren.

Die Staats- und Regierungschefs seien der Ansicht, dass Aufsicht und Regulierung aller Finanzakteure verbessert werden müssten, vor allem die Haftung. Man vertraue darauf, dass die Krise dann überwunden werden könne, heisst es in Peking.

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Kantone sollen unbezahlte Arztrechnungen übernehmen

02:15 min, Oliver Washington

In der Schweiz leben rund 150 000 Menschen, die ihre Krankenkassen-Prämien nicht bezahlen können. Da auch sie das Recht haben, bei einem Notfall vom Arzt behandelt zu werden, gibt es viele unbezahlte Rechnungen. Nun sollen die Kantone einspringen.

Nach langen Verhandlungen haben sich Kantone und Krankenkassen auf einen Kompromiss geeinigt. Demnach bezahlen künftig die Kantone 85 Prozent der Rechnungen - aber nur bei Personen, die ihre Krankenkassenprämie nachweislich nicht bezahlen können.

Der Vorschlag muss nun ins Eidgenössische Parlament.

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Schwimm-Unterricht ist Pflicht

03:06 min, Pascal Krauthammer

Moslemische Schülerinnen und Schüler dürfen dem Schwimmunterricht nicht mehr fernbleiben. Das Bundesgericht hat seine Haltung geändert, es stellt die Integration nun über die Glaubensfreiheit.

Im vorliegenden Fall ging es um das Dispensationsgesuch zweier Knaben, welche die vierte und fünfte Primarschulklasse besuchten. Ihr Vater hatte beim Stadtschulrat Schaffhausen beantragt, die beiden Knaben vom Schwimmunterricht im Klassenverband aus religiösen Gründen zu dispensieren.

Der Stadtschulrat wies das Gesuch ab. Auch mit einem Rekurs beim Erziehungsrat blieb der Mann erfolglos. Im Dezember 2007 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Das Bundesgericht hat nun den Vorinstanzen Recht gegeben.

Die soziokulturellen Verhältnisse und Anschauungen in den letzten 15 Jahren hätten sich geändert, begründete das Gericht seinen Entscheid. Schwimmunterricht sei heute in vielen Kantonen obligatorisch. Würde man Kinder davon dispensieren, würde das den Integrationsbemühungen zuwiderlaufen, hiess es.

Der Entscheid sei nicht gegen die muslimische Glaubensgemeinschaft gerichtet, das Urteil gelte für alle Glaubensgemeinschaften. Es sei zudem kein Entscheid gegen die Religionsfreiheit, sondern für eine starke Schule, die ihren Integrationsbeitrag erfüllen können soll.

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Asiens Angst vor einer Wirtschaftsflaute

02:27 min, Peter Kujath in Tokyo

Die wachsende Angst vor einer weltweiten Wirtschaftsflaute lässt die Börsen nicht zur Ruhe kommen. Die Kurse am ost-asiatischen Aktienmarkt stürzten am Freitagmorgen regelrecht ab.

Der japanische Nikkei-Index hat sich innerhalb nur eines Jahres halbiert und befindet sich auf dem tiefsten Stand seit fünf Jahren.

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Verbandsbeschwerde: Umweltschutz oder Wirtschaft?

03:38 min, Patrick Mülhauser

Das Schweizer Stimmvolk muss am 30. November darüber entscheiden, wer gegen ein Bauvorhaben Einsprache erheben darf. Damit entscheidet es auch, ob Umweltschutz oder Wirtschaftsinteressen bei einem Bauprojekt Vorrang haben.

Das Verbandsbeschwerderecht sei ein nötiges Mittel zum Schutz der Natur, sagen Umweltverbände. Es sei ein Hemmschuh für das wirtschaftliche Wachstum und werde missbräuchlich angewendet, finden hingegen Wirtschaftkreise.

Wie unterschiedlich die Positionen zum Verbandsbeschwerderecht sind, zeigt das Beispiel der Industriezone Vufflens bei Lausanne.

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«Swing States» können Präsidentenwahl entscheiden

03:20 min, Max Akermann

In den USA wird der Präsident nicht direkt vom Volk gewählt: In 50 Teilstaaten werden Wahlen abgehalten und der Sieger eines Staates erhält dann alle Stimmen der Wahlmänner. Zünglein an der Waage spielen dabei die «Swing States», wo Demokraten und Republikaner gleich stark sind.

Die «Swing-Staates» sind von den Parteien hart umkämpft, denn auch kleinste Stimmenunterschiede können entscheidenden Einfluss auf das Gesamtergebnis haben. Ein paar hundert Stimmen können darüber entscheiden, wer ins Weisse Haus einzieht.

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