Bundespräsidentin unter Strom

Doris Leuthard hat ein aufreibendes Departement zu leiten. Im nächsten Jahr ist sie zusätzlich Bundespräsidentin. In geopolitisch unruhigen Zeiten. Sie ruft auf zu Gelassenheit. In der Energiepolitik aber dürfte ihr gelegentlich selber die Gelassenheit fehlen.

2017 wird für Doris Leuthard intensiv. Sie ist Bundespräsidentin, zudem stapeln sich auf ihrem Pult wichtige Dossiers, etwa in der Medien- oder der Energiepolitik. Bei beiden Dossiers sind heftige politische Scharmützel absehbar. In der Energiepolitik dürfte es schon im Januar losgehen: Dann tagt die nationalrätliche Kommission und spricht über das zweite Energiepaket. Darin vorgesehen ist eine Lenkungsabgabe. Weil eine solche Abgabe nur wirkt, wenn sie hoch ist, ist der politische Wille dafür entsprechend tief. Eine Sisyphusarbeit für die Energieministerin. Immer wieder neue politische Ideen und Forderungen kommen auf sie zu. Die neusten lehnt sie ab: Sie will keine zusätzlichen Subventionen für die Wasserkraft – und auch keine Subventionen für die Atomkraftwerke.

Bundespräsidentin Doris Leuthard ist Gast in der Samstagsrundschau bei Géraldine Eicher.