Die FDP tut sich schwer mit der Zuwanderungs-Initiative

  • Samstag, 17. September 2016, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 17. September 2016, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 17. September 2016, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 17. September 2016, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 18. September 2016, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Die FDP will die Zuwanderungs-Initiative möglichst EU-konform umsetzen, doch nicht alle Fraktionsmitglieder tragen die Marschrichtung in diesem wichtigen Dossier mit. Das löst bei Fraktionspräsident Ignazio Cassis ein irritierendes Hin und Her aus.

FDP-Fraktionspräsident Ignazio Cassis anlässlich einer MK am 19. August 2016.
Bildlegende: FDP-Fraktionspräsident Ignazio Cassis anlässlich einer MK am 19. August 2016. Keystone

Mit einer möglichst milden Umsetzung der Zuwanderungs-Initiative will die FDP sicherstellen, dass die bilateralen Verträge und die Personenfreizügigkeit mit der EU gewahrt bleiben. Von Kontingenten und Höchstzahlen, wie sie seit der Volksabstimmung vor knapp drei Jahren in der Bundesverfassung stehen, will die FDP nichts wissen. Nur: Diese Kollision mit dem Volkswillen ist aus verfassungsrechtlicher Sicht heikel.

FDP-Nationalrat Ignazio Cassis fordert Einigkeit von seinen Fraktionsmitgliedern in diesem strategisch wichtigen Sessionsgeschäft. Doch warum lässt er für Fraktionsmitglieder, die für eine schärfere Umsetzung der Initiative weibeln, trotzdem eine Hintertür offen?

FDP-Fraktionspräsident Ignazio Cassis nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Eveline Kobler.

Moderation: Eveline Kobler