FDP-Ständerat Ruedi Noser: Sieg oder Eigengoal?

  • Samstag, 6. Juni 2020, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 6. Juni 2020, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 6. Juni 2020, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 6. Juni 2020, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 7. Juni 2020, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Nach jahrelangem Ringen hat das Parlament sich auf einen milden Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungs-Initiative geeinigt. Treibende Kraft hinter diesem war FDP-Ständerat Ruedi Noser. Riskiert er damit nicht ein Eigengoal – nämlich dann, wenn das Stimmvolk die Initiative annimmt?

FDP-Ständerat Ruedi Noser.
Bildlegende: FDP-Ständerat Ruedi Noser. Keystone

Das Ziel der Konzernverantwortungs-Initiative ist unbestritten: Schweizer Konzerne sollen sich weltweit an Umwelt- und Menschenrechtsstandards halten. Doch obwohl die Mittel der Initiative vielen zu weit gehen, hat das Parlament jahrelang zäh um einen Gegenvorschlag gerungen. Diese Woche hat sich eine milde Variante aus der kleinen Kammer durchgesetzt: Treibende Kraft hinter dieser war der Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser.

Damit ist klar: Die Volksinitiative kommt vors Volk, allenfalls mit diesem Gegenvorschlag. Lässt sich dieser Abstimmungskampf wirklich gewinnen? Menschenrechte und Umweltstandards, für die die Initianten medienwirksam einstehen werden, könnten in breiten Kreisen der Bevölkerung auf Sympathien stossen. Noser läuft also Gefahr, dass sein Etappensieg zum Eigengoal wird.

Neben der Konzernverantwortungs-Initiative sind weitere Geschäfte aus der laufenden Session Thema in der «Samstagsrundschau», etwa die Überbrückungsrente für ältere Ausgesteuerte. Der Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser nimmt live Stellung. Er ist Gast bei Eveline Kobler.

Moderation: Eveline Kobler