Geschichte, Geografie - Die Zauberformel

Sie klingt mehr nach einem Relikt aus einer Kindergeschichte als nach einer ungeschriebenen Regel der Schweizer Politik: die Zauberformel. Seit 1959 prägt sie die Zusammensetzung der Schweizer Regierung. Doch die Bundesratswahl von 2003 sollte alles ändern.

Die nach der Zauberformel gebildete All- oder Mehrparteienregierung gilt als Ausdruck der Konkordanzdemokratie. Alle grossen, referendumsfähigen politischen Lager sollen so in die Entscheidungsfindung eingebunden werden. Das erste Mal von ihr gesprochen wird bei den Bundesratswahlen im Dezember 1959. Vor allem auf Bestreben der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei (heute CVP) wurde der FDP, CVP und SP je zwei Sitze und der BGB (heute SVP) ein Sitz zugeteilt.

Chronik

• Bundesratswahlen 1959: Die Geburt der Zauberformel

  Schweizer Filmwochenschau vom 25.12.1959

• «Wir sind noch nicht reif für ein Präsidialsystem»

  swissinfo/SRI-Interview vom 25.11.1973

• Steht die Zaubeformel vor dem aus?

  Echo der Zeit vom 09.12.1986

• Die CVP stellt die Zauberformel in Frage

  Tagesschau vom 16.08.1991

• Der 100. Bundesrat ist eine Frau: Ruth Dreifuss

  Tagesschau Sondersendung vom 10.03.1993

• Blocher sprengt die Zauberformel

  Tagesschau vom 10.12.2003

Umstritten Beteiligung der Sozialdemokraten

Zwar bringt die Zauberformel 1959 die langfristige Integration der SP in die Landesregierung, in welcher diese Partei seit 1953 nicht mehr vertreten war. Doch ihre Beteiligung wird im Laufe der Zeit mehrfach in Frage gestellt. Einerseits durch die Partei selber bei der Nicht-Wahl der von ihr vorgeschlagenen Kandidatinnen (1983 und 1993). Andererseits durch die bürgerlichen Parteien, die der SP in Sachfragen das Ausscheren aus dem Regierungskonsens vorwerfen.

Bundesratswahl 2003

Der Verlust der CVP bedeutet einen zweiten Sitz für die SVP.

Keystone

Nach dem Aufstieg der SVP in den 1990er Jahren zur wählerstärksten Partei (1999) widerspiegelt die Zauberformel nicht mehr die Parteienstärke. Nach mehreren gescheiterten Versuchen, die Zauberformel zu sprengen, geht aus der Wahl vom 10.12.2003 eine neue parteipolitische Zusammensetzung hervor: Die CVP als die nur mehr viertstärkste Partei verliert einen Sitz an die SVP.

Die Wahl 2003 markiert somit das Ende der Zauberformel. Sie wurde in ihrem 44-jährigen Bestehen immer wieder in Frage gestellt, aber auch als Element der Konkordanzdemokratie geschätzt. Bei aller Härte der parlamentarischen Auseinandersetzung ist die breite parteipolitische Abstützung der Regierung letztlich ein Beitrag zur Erreichung des sogenannten «gut schweizerischen Kompromisses». Auch heute besteht eine breite Abstützung noch, aber sie unterscheidet sich in ihrer Zusammensetzung von der Zauberformel.