Türkei: «Die Justiz nimmt ihre Aufgabe immer stärker wahr»

Die Sperrung des Videoportals Youtube war nicht korrekt. Das hat das türkische Verfassungsgericht klar entschieden. Das ist unbequem für Ministerpräsident Erdogan, der diese Sperrung verfügt hatte.

Youtube Logos auf einem Bildschirm werden teilweise überdeckt von einer Türkischen Flagge.
Bildlegende: Das türkische Verfassungsgericht sprach Klartext: Die Sperrung von Youtube war widerrechtlich. Reuters (Archiv)

Erdogan wollte damit verhindern, dass weitere Mitschnitte ins Internet gestellt werden, die ihn der Korruption verdächtigen.

Mit dem Gerichtsurteil bahnt sich möglicherweise ein Konflikt zwischen Justiz und Regierung an. Der Journalist Thomas Seibert in Istanbul erklärt, warum das Verfassungsgericht seine Rolle immer konsequenter wahrnimmt.

Autor/in: Hans Ineichen, Redaktion: Philippe Chappuis