«Wie das Bundesgericht entscheidet, ist völlig offen»

Darf ein Kantonsparlament eine angenommene Volksinitiative nicht umsetzen? Darum geht es am Mittwoch vor Bundesgericht in Bezug auf die sogenannte Zürcher Kulturland-Initiative. Sie sah vor, dass ökologisch wertvolle Flächen auch innerhalb von Siedlungen besser geschützt werden sollen.

Das Bild zeigt im Hintergrund eine Siedlung, die neu gebaut wird - mit mehreren Kranen. Im Vordergrund eine Wiese.
Bildlegende: Kulturland auch innerhalb von Siedlungen besser schützen - das wollte die Kulturland-Initiative. Umgesetzt wurde sie nie. Jetzt entscheidet das Bundesgericht. Keystone

Das Zürcher Stimmvolk sagte 2012 Ja zur Kulturland-Initiative, doch der Kantonsrat wollte auf die Umsetzungsvorlage gar nicht erst eintreten. Da missachte der Kantonsrat den Volkswillen, sagten die Grünen und zogen vor Bundesgericht.

Zürich-Korrespondent Curdin Vincenz erläutert, wie gespannt man in Zürich auf das Bundesgerichtsurteil wartet.

Autor/in: Barbara Büttner, Redaktion: Tina Herren