Abstimmungskontroverse zum Epidemiegesetz

  • Montag, 26. August 2013, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 26. August 2013, 13:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 26. August 2013, 20:33 Uhr, Radio SRF 4 News

Am 22. September wird über das Referendum zum Epidemiegesetz abgestimmt. Bei Bundehausredaktor Pascal Krauthammer diskutieren FDP-Ständerat Felix Gutzwiller als Befürworter und SVP-Nationalrätin Yvette Estermann als Gegnerin.

Felix Gutzwiller und Yvette Estermann.
Bildlegende: Felix Gutzwiller und Yvette Estermann. Keystone

Sars, Vogel- und Schweinegrippe: In Zukunft soll die Schweizer Bevölkerung noch besser geschützt werden gegen ansteckende Krankheiten mit einem neuen Epidemiengesetz. Gegen dieses wurde das Referendum ergriffen. Vor allem ImpfgegnerInnen wehren sich gegen das neue Gesetz befürchten sie doch vermehrte Impfungen, die erzwungen werden könnten.

Estermann stört sich an der unklaren Ausgangslage: «Das Impfobligatorium kann bei ausserordentlichen Lagen eingeführt werden. Es fehlt aber eine klare Definition, ab wann eine Lage ausserordentlich ist.» Gutzwiller erwidert, dass die Kantone schon jetzt ein Obligatorium einführen konnten. Nun werde das Gesetz nur verschärft.

«Jene, die sich nicht impfen lassen, profitieren von jenen, die sich impfen lassen», argumentiert Gutzwiller. Nur dank der Geimpften würden die anderen nicht in Kontakt mit vielen Krankheiten kommen. Für Estermann führen die Befürworter zu oft den Solidaritätsgedanken ins Feld. «Wir müssen auch an das Individuum und die Natur denken.»

Das neue Epidemiengesetz beeinflusst auch den Sexualunterricht an den Schulen. Daran stört sich Yvette Estermann. «Eltern und Ärtze können Kinder aufklären, die Schule hat da nichts verloren.» Für Felix Gutzwiller aber zeigen die Resultate der bisherigen Info-Kampagnen - beispielsweise die Stopp-Aids-Kampagne - die Vorteile eines Sexualunterrichts in der Schule.

Moderation: Pascal Krauthammer