Gabor Polyak über den Corona-Ausnahmezustand in Ungarn

  • Mittwoch, 27. Mai 2020, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 27. Mai 2020, 13:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 27. Mai 2020, 15:34 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Mittwoch, 27. Mai 2020, 20:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Donnerstag, 28. Mai 2020, 2:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Donnerstag, 28. Mai 2020, 4:33 Uhr, Radio SRF 4 News

Ein Traum für jeden Machthaber: Ungarns Premierminister Viktor Orban kann dank weitgehenden Sondervollmachten nach Belieben durchregieren – unbefristet. Doch nun lässt er den Ausnahmezustand aufheben. Was bedeutet das? Der Jurist Gabor Polyak analysiert die Lage im «Tagesgespräch» bei Marc Lehmann.

Rechtswissenschaftler Gabor Polyak.
Bildlegende: Rechtswissenschaftler Gabor Polyak. zvg Uni Potsdam

Das Ende März in Ungarn eingeführte Ermächtigungsgesetz hatte international für heftige Kritik gesorgt, da es zeitlich unbegrenzt und vage formuliert war. Würde Ungarn nun definitiv in die Autokratie abdriften? Klar ist: Die Regierung hat von den Vollmachten ausgiebig Gebrauch gemacht und viele Dekrete erlassen. Nun soll nach zwei Monaten das wegen der Corona-Krise installierte Sonderregime aber wieder aufgehoben werden.

Was heisst das für die ungarische Demokratie, die von ihrem mächtigen Regierungschef seit Jahren bis an die Grenze strapaziert wird? Der Rechtswissenschaftler Gabor Polyak lehrt Jura an der Universität Pecs und hat sich international einen Namen gemacht als aufmerksamer Beobachter und Kritiker der Zustände in seinem Land. Sein Engagement insbesondere für die Medienfreiheit hat ihm kürzlich den Voltaire-Preis für Völkerverständigung der Uni Potsdam eingetragen. Polyak ist Gast von Marc Lehmann.

Moderation: Marc Lehmann