Jørn Dohrmann - zum kühlen Verhältnis zwischen EU und Schweiz

  • Mittwoch, 6. Mai 2015, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 6. Mai 2015, 13:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 6. Mai 2015, 20:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Donnerstag, 7. Mai 2015, 4:33 Uhr, Radio SRF 4 News

Auch erklärte Freunde der Schweiz, wie der dänische EU-Abgeordnete Jørn Dohrmann, sagen: «Die Personenfreizügigkeit steht nicht zur Debatte». Der Abgeordnete im EU-Parlament und Vorsitzende der Parlamentsdelegation für die Beziehungen der EU zur Schweiz und zu Norwegen ist Gast von Marc Lehmann.

Portrait von Jørn Dohrmann.
Bildlegende: Jørn Dohrmann. Marc Lehmann, SRF

Ohne Personenfreizügigkeit keine bilateralen Verträge: Diese kompromisslose Botschaft haben EU-Kommission und Parlament in den letzten Wochen bekräftigt. Der Bundesrat behilft sich mit Durchhalteparolen. Er hofft weiter auf Verhandlungen über das heilige EU-Prinzip der Personenfreizügigkeit - um die SVP-Initiative «gegen Masseneinwanderung» doch noch wortgetreu umsetzen zu können. Auch Jørn Dohrmann, selber ein EU-Skeptiker, sieht wenig Spielraum. Er fordert die Schweiz auf, zuerst einmal selber herauszufinden, wie sie die Zuwanderung regeln und gleichzeitig mit möglichst wenig Einschränkungen am EU-Binnenmarkt teilnehmen kann.
Dohrmann ist aber überzeugt, dass die Schweiz und die EU eine Lösung finden werden, einfach weil eine solche in beider Interesse liege.
Im übrigen findet Dohrmann, die EU könne von der Schweiz einiges in Sachen Demokratie lernen. Zum Beispiel beim Ausbau des Iniativ-Rechts auf EU-Ebene, hier habe die EU klar ein Defizit. Einmal alle fünf Jahre Abgeordnete wählen genüge nicht, um die Bürger für die EU einzunehmen.

Moderation: Marc Lehmann