Wolfgang Sobotka – Österreichs Innenminister im Fokus

Österreich hat für 2016 eine Obergrenze für Flüchtlinge verfügt – nachdem im Sommer 2015 Zehntausende über die Balkanroute ins Land gelangt waren. Die Limite von 37'500 Flüchtlingen könne eingehalten werden, sagt Innenminister Wolfgang Sobotka im Gespräch mit Marc Lehmann.

In der Flüchtlingsfrage gilt der sechsfache Familienvater und gelernte Dirigent als unzimperlich: Zustände wie im letzten Sommer, als zehntausende Menschen unkontrolliert nach Österreich gelangten, dürfe es nicht mehr geben. ÖVP-Politiker Sobotka will genau hinschauen, wer Recht auf Asyl hat. Wer keines hat, muss das Land verlassen. Wirtschaftsflüchtlinge haben in Österreich keine Chance. Der 60-jährige Niederösterreicher, der seit April als Innenminister amtet, gilt deshalb als Hardliner. Er sagt: «Das Jahr 2015 hat in den Köpfen der Leute gezeigt, dass man die Rechtsstaatlichkeit nicht aufrecht erhalten kann.» Die zunehmende Zahl von Flüchtlingen zeige sich auch in der Öffentlichkeit: «Unsere Plätze vermännlichen.» Für Europa wünsche er sich eine offene, freie Diskussion, so Wolfgang Sobotka. «Wir brauchen ein Europa, das vorausschaut, um Unvorsichtigkeiten vergangener Jahre zu minimieren.» Der forsche Bürgerliche steht aber nicht nur wegen des Flüchtlingsdossiers unter Beobachtung: In seine Zuständigkeit fällt auch die Durchführung der Wahl des neuen Bundespräsidenten – und in diesem Zusammenhang hat der Minister eine peinliche Panne zu verantworten.