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Auschreitungen in Burundi
Aus Tagesschau vom 27.04.2015.
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International Gewaltsame Proteste in Burundi

Die Erinnerungen an den Bürgerkrieg mit rund 300‘000 Toten sind in Burundi noch frisch. Nun droht der Griff des Präsidenten nach einer dritten Amtszeit den ethnischen Konflikt neu zu entfachen. Bei Zusammenstössen mit Sicherheitskräften starben mindestens zwei Demonstranten.

Bei Protesten in Burundi gegen eine dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza ist es zu gewaltsamen Zusammenstössen mit Sicherheitskräften gekommen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Soldaten patrouillieren in der Hauptstadt Bujumbura.

Bereits am Sonntag war es zu Ausschreitungen gekommen, als tausende Demonstranten auf die Strasse gingen. Dabei wurden nach Berichten von Augenzeugen zwei Demonstranten getötet. In vielen Vierteln von Bujumbura wurden Autoreifen angezündet und Strassenblockaden errichtet. Die Regierung hatte die Proteste verboten.

15'000 Menschen aus Angst bereits geflohen

Friedensabkommen von Arusha

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Das Abkommen beendete den Bürgerkrieg von 1993-2005 und garantiert nach einer Quote auch der Tutsi-Minderheit grosse politische Mitsprache. Nkurunziza wurde 2005 vom Parlament gewählt, 2010 in direkter Wahl vom Volk. Die Regierungspartei argumentiert, die verfassungsrechtliche Begrenzung auf zwei Amtszeiten beziehe sich nur auf die direkte Wahl.

Der Präsident war am Samstag von der Regierungspartei zum Kandidaten für die Wahl in dem armen ostafrikanischen Land am 26. Juni gekürt worden. Die Opposition sieht eine weitere Amtszeit als verfassungswidrig und als Verstoss gegen das Friedensabkommen von Arusha an. Mit dem Abkommen wurde 2005 der Bürgerkrieg beendet, der 1993 angefangen hatte.

Die internationale Gemeinschaft appelliert seit Monaten an Nkurunziza, keine Wiederwahl anzustreben, um den erst ein Jahrzehnt alten Frieden zwischen den Volksgruppen der Hutus und Tutsis nicht zu gefährden. Mehr als 15‘000 Menschen, hauptsächlich Tutsis, sind nach UNO-Angaben aus Angst vor Gewalt bereits ins Nachbarland Ruanda geflohen.

Ruanda evakuiert Staatsbürger

Die ruandische Botschaft in Bujumbura kündigte unterdessen an, ihre Staatsbürger evakuieren zu wollen. «Wegen der zunehmenden Gewalt und andauernden Proteste» sollten alle Ruander zur diplomatischen Vertretung kommen und sich in Sicherheit bringen lassen, teilte Botschafter Amandin Rugira mit.

Die frühere deutsch-belgische Kolonie Burundi mit rund zehn Millionen Einwohnern gehört nach einem umfassenden UNO-Entwicklungsindex zu den zehn ärmsten Ländern der Welt. Das Land ist immer wieder von Gewalt zwischen der ethnischen Mehrheitsgruppe der Hutu und der Minderheit der Tutsi erschüttert worden.

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