Nato-Parlamentarier sehen «potenzielle Bedrohung» durch Russland

Die parlamentarische Versammlung der Nato hat die Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses aufgerufen, für die «potentielle Bedrohung» durch eine Aggression Russlands gewappnet zu sein. Dies geht aus einer einstimmig verabschiedeten Erklärung am Treffen in Tirana hervor.

Rund 250 Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten der 28 Nato-Mitgliedsstaaten haben am Treffen in der albanischen Hauptstadt Tirana einstimmig eine Erklärung verabschiedet.

Diese prangert «Russlands Gewaltanwendung gegen seine Nachbarn und versuchte Einschüchterung der (Nato-)Verbündeten» an.

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Bildlegende: Vorsitzender Michael R. Turner: «Die Herausforderung durch Russland ist real und ernst.» Keystone

Angesichts dessen habe die Nato «keine Wahl» gehabt, als «die Aussicht auf eine aggressive russische Handlung gegen ein Bündnismitglied als eine potentielle Bedrohung zu sehen und massvolle, angemessene Reaktionen zu beschliessen».

Die Nato hat jede praktische Zusammenarbeit mit Russland infolge der Ukraine-Krise und der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland im Frühjahr 2014 auf Eis gelegt.

Im April tagte erstmals seit Juni 2014 wieder der Nato-Russland-Rat. Dennoch blieben tiefgreifende Differenzen zwischen beiden Seiten hinsichtlich der Ukraine und anderen Themen bestehen.

Verstärkte Präsenz in Osteuropa geplant

Vor ihrem Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau will das Verteidigungsbündnis nach eigenem Bekunden erneut formelle Gespräche mit Russland führen.

Auf dem Warschauer Gipfel will das Bündnis eine weitere Stärkung seiner Präsenz in Osteuropa beschliessen. Weil sich die Nato verpflichtet hat, keine Kampftruppen dauerhaft in seinen osteuropäischen Mitgliedsländern zu stationieren, sollen Truppen der Allianz abwechselnd regelmässige Übungen in den baltischen Staaten abhalten. Russland kritisiert das Vorhaben.