Seit Montag verdichten sich die Hinweise, dass es in den überfüllten russischen Gefängnissen und Straflagern bald zu einer Entspannung kommen könnte. Im Hinblick auf den 20. Jahrestag der russischen Verfassung ist eine Massenamnestie geplant.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag Entwürfe einer Amnestie ins Parlament eingebracht. Demnach sollen 20'000 Menschen einen Straferlass erhalten.
Die Amnestie betreffe Menschen, die bereits in Haft seien oder solche, gegen die Anklage erhoben sei, sagte der Vorsitzende des Menschenrechtsrats Michail Fedotow. Ausgenommen sind Schwerverbrecher oder jene, die in den Gefängnissen gegen die Ordnung verstossen hätten.
Entscheidung bis Ende Jahr
Angesicht dieser Tatsache wachsen die Hoffnungen bei politischen Gefangenen. Die beiden Aktivistinnen der der kremlkritischen Punkband Pussy Riot würden unter diese Amnestie fallen, erklärte Fedotow. Ebenso die 30 Crewmitglieder des Greenpeace-Schiffs «Arctic Sunrise». Spätestens am 17. Dezember will sich die Duma mit der Vorlage befassen.
