Die Wahlbeteiligung bei der Präsidentenwahl in Rumänien lag bei über 62 Prozent – 10 Prozentpunkte höher als beim ersten Wahlgang. Vor allem junge Wählerinnen und Wähler sind offenbar in Massen an die Urnen geströmt.
«Es war eine sehr grosse Mobilisierung zu beobachten», sagt Daniel Ursprung. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am historischen Seminar der Universität Zürich. Dabei hätten vor allem das Internet und die Sozialen Medien eine grosse Rolle gespielt.
Bruch mit der alten, korrupten Garde
Iohannis Wahl ist ein Zeichen dafür, wie unzufrieden die Rumänen mit den bisherigen Eliten sind. Bei den Demonstrationen der letzten Tage gegen Ponta tauchten immer wieder Symbole der Wende von 1989 auf, so etwa die rumänische Flagge mit dem Brandloch in der Mitte. Die Demonstranten sahen Ponta als direkten Nachfolger des Ceaucescu-Regimes und wünschten sich einen Bruch.
Allerdings ist die Sozialdemokratische Partei Pontas vor allem auf dem Land nach wie vor sehr stark verankert. Kommt hinzu, dass alle grossen Parteien in Rumänien in Korruptionsskandale verstrickt sind. Ein solches System ändert man nicht von heute auf morgen. Doch das Wahlergebnis zeigt: Das Problem ist öffentlich von einer Mehrheit als nicht mehr hinnehmbar erkannt worden. Mit der Wahl Iohannis haben die Wähler dafür gesorgt, dass der Kampf gegen die Korruption in Rumänien weitergehen kann.
«Die Menschen wünschen sich, dass die Antikorruptions-Behörden und Gerichte ihre Arbeit weiter machen können», stellt Ursprung von der Uni Zürich fest. Insofern sei die Mobilisierung im zweiten Wahlgang der Präsidentenwahl vor allem eine «Mobilisierung gegen Ponta» gewesen.
Pontas Tage gezählt?
Trotz der Niederlage bei der Präsidentenwahl will Ponta nun Ministerpräsident bleiben. Das könnte kurzfristig die Politik Rumäniens lähmen. Aber Premier Ponta hatte schon mit dem alten Präsidenten Traian Basescu stets den Streit gesucht.
Mittelfristig stellt sich jedoch die Frage, wie lange sich Ponta überhaupt noch an der Macht halten kann. Denn diese Wahl führt zu Verschiebungen in der rumänischen Politik. Es kann sein, dass gewählte Abgeordnete die Partei wechseln und sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament ändern. Möglich auch, dass Pontas Partei ihre Bündnispartner verliert. Auch die Strasse fordert den Rücktritt von Ponta. Vor allem aber das deutliche Resultat für Iohannis und gegen Ponta spricht dafür, dass die Tage dieser Regierung gezählt sein könnten.
