Basel Baselland - Neuer Anlauf für die Cannabis-Legalisierung in Basel

Ein Pilotprojekt aus Genf will das Kiffen während drei Jahren legalisieren - das politisch breit abgestützte Projekt hat das gleiche Ziel wie ein längerfristig angelegtes Basler Projekt

Rechtliches zu Cannabis

Cannabis ist in der Schweiz illegal und fällt unter das Betäubungsmittelgesetz. 2008 lehnte das Stimmvolk eine Volksinitiative ab, welche den Besitz, den Konsum und den Anbau von Hanf legalisieren wollte. Seit Oktober 2013 wird der Besitz von unter 10 Gramm Cannabis bei über 18-jährigen mit einer Busse bestraft und nicht mehr mit einer Anzeige.

Heute ist das Kiffen in der Schweiz verboten und wird darum gebüsst. In Genf habe diese repressive Praxis aber nicht zum Ziel geführt. Dies sagt Sandro Cattacin, Soziologieprofessor an der Universität Genf. Er präsidiert eine Arbeitsgruppe, die ein Pilotprojekt ausgearbeitet hat: Drei Jahre lang soll es in Genf spezielle Klub-Lokale geben, in denen Kiffer als Klub-Mitglieder legales, in der Schweiz angebautes Cannabis beziehen können.

Noch kein konkretes Projekt

Auch in Basel gibt es seit längerem eine, parteipolitisch ziemlich breit abgestützte Gruppe von Grossrätinnen und -räten, die ebenfalls eine Legalisierung anstreben und entsprechend einen Vorstoss lanciert haben. Im Gegensatz zur Rhone-Stadt liegt aber in Basel noch kein konkretes Projekt vor.

Ausnahmebewilligung möglich

Das Gesundheitsdepartement suche vielmehr gemeinsam mit anderen Deutschschweizer Städten nach einer gemeinsamen Lösung. Dies sagt Philipp Waibel vom Departement gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF: «Möglicherweise erhalten wir dann eine Ausnahmebewilligung des Bundes».

Vermutlich in der zweiten Jahreshälfte befasst sich der Grosse Rat mit dem ganzen Themenkomplex.