Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Basel Baselland Steuergünstiges Binningen erhöht die Steuern

Der Binninger Einwohnerrat hat am Montag Abend beinahe einstimmig beschlossen, die Steuern zu erhöhen. Weil die Ausgaben trotz Sparbemühungen viel stärker ansteigen als die Ausgaben, boten selbst die Bürgerlichen Hand zur Steuererhöhung.

Binningen erhöht die Steuern von 46 auf 48 Prozent. Damit setzten sich die Bürgerlichen durch. Der Gemeinderat und die Sozialdemokraten hatten eine Steuererhöhung auf 49 Prozent gefordert.

Audio
Steuern erhöhen in Binningen_8.12.14
01:49 min
abspielen. Laufzeit 1 Minute 49 Sekunden.

«Trotz steigenden Steuereinnahmen sind wir mit einem überproportionalen Wachstum der Ausgaben konfrontiert», sagte Christoph Maier im Namen der FDP-Fraktion. Zusammen mit den anderen Bürgerlichen Parteien forderte er aber auch, der Gemeinderat müsse das Budget bis im nächsten Frühling überprüfen mit dem Sparauftrag, fünf Prozent einzusparen.

Es wird beim Sparen irgendwo ein Grenze kommen.
Autor: Mike Keller Gemeindepräsident, Binningen

Genau dagegen wehrte sich die Linke. SP-Fraktionssprecherin Gaida Löhr «Wir sparen seit 2 Jahren. Wir finden, es ist genug gespart. Und jetzt einfach alles überprüfen, dazu sagen wir Nein.» Auch Gemeindepräsident Mike Keller (FDP) warnte seine Parteikollegen vor allzu grossen Erwartungen: «Es wird beim Sparen irgendwo ein Grenze kommen, an welchem wir mit Sparen den Punkt erreichen, bei dem sich die Qualität unserer Gemeinde verändern wird», sagte er. Und dann werde auch für die Bevölkerung ein Serviceabbau spürbar werden.

Neben Binningen denken noch andere Gemeinden über Steuererhöhungen nach. Ob von Binningen jetzt eine Signalwirkung ausgeht und andere Gemeinden sich mit Steuererhöhungen anschliessen, wird sich in den nächsten Tagen zeigen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel