Das geplante Treffen zwischen den USA und dem Iran auf dem Bürgenstock wurde kurzfristig abgesagt. Für den Schweizer Spitzendiplomaten Thomas Greminger ist das kein Dämpfer für die Schweiz. Im Tagesgespräch erklärt er, warum das Rahmenabkommen trotzdem Hoffnung macht.
Thomas Greminger
Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik
SRF News: Das Treffen auf dem Bürgenstock wurde abgesagt. Ein Dämpfer für die Schweiz?
Thomas Greminger: Nein, der Vertrauensbeweis, dass die Schweiz als Tagungsort gewählt wurde, ist weiterhin da. Als die Gespräche vorbereitet wurden, ging es noch um eine Unterzeichnungszeremonie auf höchster Ebene. Nachdem diese bereits in Versailles stattgefunden hat, hat sich der Charakter des Treffens geändert.
Wenn man gute Dienste anbietet, muss man flexibel sein, solche Verschiebungen sind Teil des Prozesses.
Jetzt geht es darum, den Verhandlungsprozess zu definieren. Dafür braucht es den grossen Aufwand auf dem Bürgenstock nicht mehr wirklich.
Droht das Aus für weitere Gespräche?
Nein, ich würde das nicht dramatisieren. Das Treffen ist ja nicht gescheitert, es wurde nur verschoben. Es wird ein Treffen geben. Es gibt plausible Gründe für die Verschiebung: Die Iraner wollen zuerst sehen, dass der vereinbarte Waffenstillstand an allen Fronten konsequent umgesetzt wird, bevor sie sich wieder mit den Amerikanern treffen. Wenn man gute Dienste anbietet, muss man flexibel sein, solche Verschiebungen sind Teil des Prozesses.
Auf einer Skala von 1 bis 10: Welche Note geben Sie dem Rahmenabkommen?
Ich gebe ihm eine Fünf. Es ist nicht so schlecht, wie viele Kommentatoren es darstellen, auch wenn der Preis dafür mit tausenden Toten und gigantischen wirtschaftlichen Kosten enorm hoch war.
Eine Fünf ist eine hohe Note, obwohl zentrale Punkte wie das Nuklearprogramm oder Irans Raketenprogramm ungeklärt sind.
Ich gebe diese Note, weil im Memorandum eine ganze Reihe von Anreizen für beide Seiten verankert sind, um nun ein finales Abkommen auszuhandeln. Die offenen Punkte sind zahlreich: das künftige Regime für die Durchfahrt in der Strasse von Hormus oder die technischen Details der Nuklearfrage. Aber die Anreize, diese Punkte zu verhandeln, sind erheblich.
Welche wirtschaftlichen Anreize gibt es denn für den Iran?
Die wirklich interessanten Anreize kommen erst zum Zug, wenn es ein finales Abkommen gibt. Dazu gehören ein umfassender Sanktionsabbau, die Rückerstattung von eingefrorenen Vermögen und insbesondere der 300-Milliarden-Dollar-Wiederaufbaufonds.
Die wirtschaftlichen Schäden werden zumindest kurzfristig gestoppt.
Die einzige wirtschaftliche Konzession, die der Iran sofort erhält, ist eine Sondergenehmigung, wieder Öl verkaufen zu dürfen. Das ist ein Gewinn, aber das meiste kommt erst, wenn das finale Abkommen ausgehandelt ist.
Was macht Ihnen Hoffnung, dass aus diesem Rahmenabkommen ein echtes Friedensabkommen wird?
Hoffnung macht mir, dass man Zeit gewonnen hat, um den Waffenstillstand zu verfestigen. Die wirtschaftlichen Schäden werden zumindest kurzfristig gestoppt. Gleichzeitig müssen noch sehr viele schwierige Fragen geklärt werden, was enormes politisches Commitment braucht.
Das Gespräch führte David Karasek.
