Den Fahrenden in der Schweiz soll eine ihrer Kultur entsprechenden Lebensweise ermöglicht werden. Dies will der Bundesrat. Eine Arbeitsgruppe soll sich mit dem Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze befassen und Massnahmen ausarbeiten.
In seiner Antwort auf parlamentarische Vorstösse schreibt der Bundesrat, er sei bereit, eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Innendepartements einzusetzen.
Die Gruppenmitglieder und ihre Arbeitsweise müssen noch näher bestimmt werden. Es fänden jedoch bereits Gespräche mit verschiedenen Organisationen von Jenischen und fahrenden Minderheiten statt.
Nationale Task Force gefordert
Die beiden Nationalrätinnen Silva Semadeni (SP/GR) und Aline Trede (Grüne/BE) fordern in ihrer Motion die Schaffung einer nationalen Task Force. Diese soll die im Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen.
Die Motionärinnen verlangen weiterhin eine Anpassung des Kulturfördergesetztes, damit auch Sesshafte unterstützt werden können. Der Bundesrat empfiehlt den eidgenössischen Räten die Motion zur Ablehnung.
Sie sei nicht nötig, hiess es. Die Fördermassnahmen des Bundes hätten immer schon gleichermassen den fahrenden Minderheiten und den sesshaften Teilen der Minderheiten gegolten.
Doppelt so viel Geld für Fahrenden-Stiftung
Auch in der Kulturbotschaft 2016-2019, die der Bundesrat vor kurzem in die Vernehmlassung geschickt hatte, seien Massnahmen vorgesehen. Künftig soll die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» pro Jahr 700'000 bis 800'000 Franken erhalten. Das ist rund doppelt so viel die in den Jahren davor.
Es müsse ein grösserer Beitrag geleistet werden, damit in Zukunft mehr Plätze für Fahrende bereitgestellt werden könnten, so der Bundesrat. Der Einbezug von Anliegen der sesshaften Bevölkerung sei dabei auch wichtig.
Trotz Bemühungen seien die Ziele in den letzten zehn Jahren nicht erreicht worden, hiess es in einer früheren Antwort des Bundesrates. Die Lösungen für Stand- oder Durchgangsplätze scheitern oft an Referenden auf Gemeindeebene.
