«Stopfleber» und «Foie gras» waren wohl die meistgenannten Worte an diesem Mittwoch im Nationalrat. Die Nationalrätinnen und Nationalräte debattierten mehrere Stunden über eine Initiative, welche den Import von Produkten aus der Stopfmast verbieten will. Eine Mehrheit war gegen die Initiative und für einen indirekten Gegenentwurf.
Zuvor wurde die Stopfleber mit viel Herzblut diskutiert. Für die einen gehört Foie gras zum Kulturgut der Romandie, es drohe gar ein Foie-gras-Röstigraben. Für die anderen gehört der Import aufgrund des Tierschutzes verboten. «Stellen sie sich eine junge Ente vor, mehrmals täglich wird ihr ein Metallrohr in den Hals geschoben», führte etwa SP-Nationalrätin Gabriela Suter (AG) an. Wieder andere erbosten sich über Essensvorschriften: «Es geht niemanden etwas an, was ein Schweizer essen will und was nicht», so SVP-Nationalrat Ernst Wandfluh (BE).
Indirekter Gegenvorschlag will Importe überwachen
In der Schweiz ist die Stopfmast seit gut 40 Jahren verboten. Die von Tierschützerinnen und Tierschützern eingereichte Initiative will also zudem die Einfuhr von Stopfmast-Produkten aus dem Ausland verbieten. Der Bundesrat hatte die Initiative bereits 2024 zur Ablehnung empfohlen. Er führte jedoch eine Deklarationspflicht für die Produkte ein.
Auf dieser Deklarationspflicht baut der indirekte Gegenvorschlag der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) auf: Mit ihm will eine Mehrheit des Nationalrats, dass die Deklarationspflicht gesetzlich verankert wird. Zudem soll der Import überwacht werden. Sollte der Import innerhalb von fünf Jahren nicht zurückgehen, brauche es Massnahmen.
Andreas Meier (Mitte/AG) stellte den Gegenentwurf der Kommission vor. Dabei spannte er den Bogen vom Stopfen der Vögel im Alten Ägypten hin zur cremig-schmelzenden Textur von Foie gras. Auf Nachfrage erklärte er denn auch: «Ich habe an der (Kommissions-) Sitzung auch Muster mitgebracht.»
Tierquälerei vs. staatliche Einmischung
Eine Minderheit unter Kilian Baumann (Grüne/BE) setzte sich vergebens für ein Importverbot ein. Seit Jahrzehnten sei die Stopfmast hierzulande verboten. «Trotzdem dürfen die Produkte aus dieser Zwangsfütterung nach wie vor in die Schweiz importiert werden.» Das sei gerade zu stossend, argumentierte er. Sein Vorschlag, beim Gegenentwurf nicht nur den Rückgang von gewerbsmässigen Einfuhren, sondern den «merklichen» Rückgang festzuhalten, kam ebenfalls nicht durch im Nationalrat.
Sowohl Stimmen der SVP als auch der FDP betonten die Eigenverantwortung. «Wie weit soll der Staat den Konsum regulieren?», fragte Regine Sauter (FDP/ZH). Auch würde ein Importverbot gegen internationale Handelsabkommen verstossen. Ernst Wandfluh (SVP/BE), führte neben dem «Eingriff in die Privatsphäre» auch den Einkaufstourismus ins Feld: Dieser würde bei einem Importverbot nur zunehmen. Auch seine Minderheit, den indirekten Gegenvorschlag abzulehnen, wurde vom Nationalrat abgesägt.
Andere Stimmen betonten, dass Foie gras gerade in der Romandie zum Festessen dazugehöre. Philippe Nantermod (FDP/VS) verglich etwa die Gänseleber mit dem Froschschenkel: «Ich finde, dass die Westschweizer, die Foie Gras mögen, das Recht haben sollten, es weiterhin zu essen. Dasselbe gilt für Froschschenkel.»
Die Stopfleber sorgte also für hitzige Diskussionen. Als nächstes diskutiert der Ständerat darüber.
