Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat zum 1. August Schweizer dazu aufgerufen, die direkte Demokratie zu pflegen. Nur so könne die Schweiz künftige Herausforderungen bewältigen.
In den kommenden Jahren würden entscheidende politische Weichen gestellt, sagt die SP-Politikerin in ihrer vom Schweizer Radio und Fernsehen ausgestrahlten Ansprache. Dazu zählt sie die Sicherung der AHV und der Sozialversicherungen, den Kampf gegen die Klimaerwärmung genauso wie die Beziehungen zur Europäischen Union.
Abstimmungen nicht missbrauchen
Damit diese Reformprojekte gelingen könnten, brauche es eine gesunde Wirtschaft und «gute und klar geregelte Beziehungen zu unseren Nachbarn», sagt die Bundespräsidentin. Wichtig sei zudem eine politische Kultur, «die auf Lösungen ausgerichtet ist». Leitsatz für diese politische Kultur müsse sein: «Direkte Demokratie heisst direkte Verantwortung.»
Wer verantwortlich handle, dürfe Volksinitiativen nicht dazu missbrauchen, Zeichen zu setzen. Das Grundbuch der Schweizer Demokratie dürfe nicht zu einer «Zeichensammlung» werden, mahnt Sommaruga.
Kompromiss als Stärke
Ausserdem gelte es, bei politischen Entscheidungen auch an Minderheiten zu denken, auch an jene, die nicht mitbestimmen könnten. Man müsse sich auch daran erinnern, «dass unser Land keine Insel ist, sondern ein international vernetztes und solidarisches Land».
Bundesrat und Parlament müssten sich immer wieder zusammenraufen. «Der Kompromiss ist in der direkten Demokratie nicht ein Zeichen von Schwäche, sondern Ausdruck von Stärke», betont Sommaruga.
