Rekord bei Volksinitiativen

Noch nie wurden in der Schweiz so viele Initiativen eingereicht wie im letzten Jahr. 2012 wurden insgesamt 13 Initiativen eingereicht, das sind fünf mehr als im Vorjahr und über doppelt so viel wie im langjährigen Schnitt. Das ist ein neuer Rekord.

2012 wurden 13 Volksbegehren eingereicht. Das sind fünf mehr als 2011 und mehr als doppelt so viel wie im langjährigen Durchschnitt. Dies bestätigt die Bundeskanzlei.

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Die Initiativen-Flut

3:18 min, aus 10vor10 vom 17.1.2013

Politologe Michael Hermann sieht verschiedene Gründe, wieso Parteien und Verbände immer mehr zum Instrument der Volksinitiative greifen. «In den letzten Jahren wurden viele Initiativen vom Volk angenommen. Diese Erfolge motivieren nun Komitees, eigene Initiativen zu lancieren», erklärt Hermann «10vor10». Zudem könne man mit Initiativen gewisse Themen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen.

Grosser Aufwand

Vor allem in Wahljahren sind Initiativen ein beliebtes Marketing-Instrument der Parteien. Doch nicht alle sind erfolgreich, wie das Beispiel der Bürokratie-Stopp-Initiative der FDP zeigt. Doch nicht nur die FDP brachte die nötigen 100‘000 Unterschriften während der Sammelfrist nicht zusammen. Im letzten Jahr sind insgesamt 10 Initiativen gescheitert, drei Mal so viel wie noch 2011. Auch das ist ein neuer Rekord. Politologe Michael Hermann: «Viele unterschätzen den grossen Aufwand, den das Sammeln von Unterschriften mit sich bringt. Viele gehen mit Idealismus dahinter, haben aber am Schluss zu wenig Biss, um die Sache durchzuziehen.»

Der Trend zu immer mehr Initiativen dürfte auch in diesem Jahr anhalten. Zurzeit werden in der Schweiz für 16 verschiedene Initiativen Unterschriften gesammelt. Unterschreiben können Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel Initiativen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, für die Rettung unserer Goldreserven oder die Förderung von Motorrädern im Strassenverkehr.

1 Kommentar

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    • , Buchs SG

      Freitag, 18.01.2013, 08:42

      Naja, es muss nicht nur sein, wie im Bericht gesagt, dass es "in" sei, resp. viele Initiativen erfolgreich waren und nun quasi Nachahmer gefunden wurden, sondern ganz einfach deswegen, weil eine grosse Unzufriedenheit im Volk mit den politischen Entscheidungen auf Bundesebene, aber auch auf Kantonsebene, herrscht. Evtl. sollte in eine Analyse auch dies miteinbezogen werden, um eine wirkliche Aussage machen zu können.