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Genf im Zeichen des Terrors?
Aus Tagesschau vom 10.12.2015.
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Schweiz Terrorverdacht: Polizei-Grosseinsatz in Genf

Die Genfer Polizei fahndet nach mehreren Personen, die mit Terrorismus in Verbindung stehen sollen. Die Polizeipräsenz wurde an neuralgischen Punkten deutlich erhöht. Ein direkter Zusammenhang zu den Attentaten in Paris ist nicht bestätigt. Die Bundesanwaltschaft hat ein Strafverfahren eröffnet.

  • Die Genfer Polizei sucht nach Terror-Verdächtigen in der Stadt und Region Genf
  • Die Stadt Genf hat die Warnstufe angehoben
  • Die Grenzwache ist in der Region in erhöhter Alarmbereitschaft
  • Höchste Alarmstufe herrscht bei der UNO. Dies im Vorfeld der morgigen Syrien-Konferenz, an der sich die USA und Russland beteiligen
  • Die Bundesanwaltschaft hat ein Strafverfahren wegen Terrorismus eröffnet
  • Ob die Massnahmen der Behörden in Verbindung mit den Anschlägen in Paris stehen, ist unklar
  • Verdächtige Gegenstände in Genf und Renens VD haben sich als harmlos erwiesen

Das Genfer Sicherheitsdepartement hat die Warnstufe für die Stadt Genf erhöht. Dies, weil die Behörden nach Personen suchen, die mit Terrorismus in Verbindung stehen sollen und sich in Genf oder in der Region aufhalten könnten.

Verdächtige Gegenstände

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Verdächtige Gegenstände haben am Donnerstagabend in Renens VD und Genf die Polizei beschäftigt. In Renens wurde der Bahnhof wegen eines verlassenen Koffers evakuiert. In Genf wurde eine Tasche vor einem Geschäft neutralisiert – was einen Knall verursachte, den einige an einen Schuss denken liess. Beide Gegenstände erwiesen sich indes als harmlos.

Wie das Genfer Departement für Sicherheit und Wirtschaft mitteilte, hätten die Bundesbehörden am Mittwoch die Genfer Polizei darüber informiert, dass sich die Verdächtigen im Raum Genf aufhalten könnten. Die Genfer Polizei arbeite eng mit nationalen und internationalen Behörden zusammen, um die gesuchten Personen zu finden und festnehmen zu können, hiess es weiter.

Vier oder fünf Verdächtige

Die Zeitung «Le Matin» veröffentlichte ein Foto, das vier Verdächtige zeigen soll. Dieses stamme von der CIA. Der US-Geheimdienst habe der Schweiz Warnungen vor möglicherweise geplanten Anschlägen zukommen lassen, so «Le Matin».

Der «Matin» zeigt auch das Foto eines weiteren bärtigen Mannes, bei dem es sich angeblich um einen fünften Verdächtigen handelt. Er soll in Videos von Attentaten in Genf, Ottawa und Vancouver gesprochen haben.

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André Marty zur Eröffnung eines Strafverfahrens
Aus News-Clip vom 10.12.2015.
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Soviel ist gewiss: Die Bundesanwaltschaft hat bereits am Mittwoch das Strafverfahren gegen Unbekannt eröffnet, wie deren Sprecher, André Marty, am Donnerstagabend mitteilte. Anlass dazu sei unter anderem der Verdacht eines Verstosses gegen die Beteiligung an verbotenen terroristischen Gruppierungen.

Widersprüchliche Behördenaussagen

Ob ein Zusammenhang mit den Anschlägen von Paris besteht oder nicht, ist unklar, da sich die Aussagen der Genfer Behörden und der Bundespolizei widersprechen. Das Genfer Departement für Sicherheit und Wirtschaft hatte einen solchen Zusammenhang hergestellt, indem es in einem Communiqué geschrieben hatte: «Im Rahmen der Ermittlungen, die nach den Attentaten von Paris geführt werden», suche die Polizei aktiv nach verdächtigen Personen.

Diese Formulierung sei «ungeschickt» gewesen, sagte dazu die Bundespolizei. Sie habe die Genfer Polizei lediglich informiert, dass es sich bei den Verdächtigen um Personen handle, die mit Terrorismus in Verbindung stehen könnten. Bezüglich Verbindungen zu den Anschlägen von Paris lägen aber keine Informationen vor.

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SRF-Korrespondentin Alexandra Gubser zur Lage in Genf
Aus 10 vor 10 vom 10.12.2015.
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Nichts desto trotz kursierten nach wie vor entsprechende Berichte, so SRF-Korrespondentin Alexandra Gubser. Sie würden angeblich auf Informationen von französischen Geheimdiensten beruhen. Aber insgesamt mache die Polizei ihre Arbeit und in der Stadt Genf sei es ruhig.

Zusätzliche Einsatzkräfte mobilisiert

Die Polizei mobilisierte für die Fahndung besagter Verdächtiger zusätzliche Einsatzkräfte. So sind an Orten wie dem Bahnhof, dem Flughafen, Botschaften und Synagogen oder vor den Sitzen von internationalen Organisationen mehr Patrouillen als gewöhnlich unterwegs.

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Staatsrat Pierre Maudet zur Warnstufe in Genf
Aus 10 vor 10 vom 10.12.2015.
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Der Genfer Staatsrat und Sicherheitsdirektor Pierre Maudet (FDP) sagte am Abend in der Sendung «Forum» und dem «Téléjournal» des Westschweizer Radio und Fernsehen (RTS), dass sich die Polizei in einer «sehr aktiven Phase der Fahndung» befinde. Die erhöhte Alarmstufe (auf 3 von 5) habe einige sichtbare und unsichtbare Massnahmen zur Folge.

«Wir sind nicht in derselben Situation wie Brüssel, aber die Schweiz ist nicht besser geschützt als andere Länder. Genf aufgrund seiner internationalen Aktivitäten erst recht nicht.» Zu dem Foto von den angeblichen Verdächtigen und einer möglichen Verhaftung, wie sie «Le Matin» berichtet hätte, wollte er hingegen keine Stellung nehmen.

Verdachtsmomente im Vorfeld der Syrien-Konferenz

Bei der UNO sind Sicherheitsleute mit automatischen Waffen postiert. Ein UNO-Angestellter sagte, dass für den Sitz der Vereinten Nationen in Genf die höchste Alarmstufe gelte. Zu diesem massiven Polizeieinsatz kommt es am Vortag eines geplanten Vorbereitungstreffens zu Syrien zwischen Vertretern der USA, Russland und den Vereinten Nationen.

Auch die Schweizer Grenzwache hat in der Region Genf die Alarmbereitschaft erhöht. Das Überwachungsnetz sei sehr engmaschig aufgestellt worden, sagte Michel Bachar, Mediensprecher der Grenzwache.

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