Rund 60 Seiten umfasst das neueste Dokument aus dem VBS. Seit Wochen wird über den Inhalt des Projekts «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) spekuliert.
Nun sind die Eckpunkte offiziell bekannt: 18 statt 21 Wochen Rekrutenschule und nur noch 100'000 Soldaten. Die geplante Reduktion des Truppenbestandes habe zur Folge, dass die Schweiz während mehrerer Wochen im Jahr «keine Armee» habe. «Wir bewegen uns in Zukunft auf relativ dünnem Eis», sagte Bundespräsident Ueli Maurer an einem Kasernengespräch in Mägenwil (AG).
«Abbau der Sicherheit»
Die Wiederholungskurse sollen neu zwei statt drei Wochen dauern, die Zahl der Ausbildungstage würde von 260 auf 225 Tage reduziert. Konkrete Pläne skizzierte Maurer auch zum künftigen Logistikkonzept: Das Material soll wieder dezentral gelagert werden, damit die Armeeangehörigen rasch ausgerüstet werden können.
So soll die Armee in Zukunft aus dem Stand auf ausserordentliche Ereignisse reagieren können. Und das sind laut Maurer kaum Verteidigungskriege, sondern beispielsweise Naturkatastrophen. Die Unterstützung der zivilen Behörden ist denn auch eine der zentralen Aufgaben der künftigen Armee.
Welche Konsequenzen der vorgeschlagene Sparkurs auf die Waffenplätze haben wird, wollte Maurer nicht ausführen. Für ihn sind dies angesichts der Grösse der Armeereform «Details, die lokal von Bedeutung sein mögen». Er lasse sich nicht auf Spekulationen über die Zukunft einzelner Standorte ein.
Wie viel die Armee kosten darf, darüber sind sich Bundesrat und Parlament uneins. Die Regierung möchte den Ausgabenplafond bei 4,7 Milliarden Franken festlegen, während die Räte die Grenze bei 5 Milliarden Franken ziehen wollen.
Es scheint, dass der Verteidigungsminister lieber mit einem Budget von 5 Milliarden Franken operieren würde. «Unter dem Strich heisst eine Budgetreduktion natürlich auch einen Abbau der Sicherheit, das sind aber die politischen Vorgaben».
Die Änderung des Militärgesetzes wird im Juni in die Vernehmlassung geschickt. Die Umsetzung der Armeereform soll dann 2016 beginnen und 2020 abgeschlossen sein.
Die ganzen Pläne wären aber Makulatur, sollte im September bei der Volksabstimmung zur Aufhebung der Wehrpflicht ein Ja resultieren. Maurer wies die in Mägenwil anwesenden Rekruten denn auch auf die Bedeutung des Urnenganges hin. Auf eine Abstimmungsempfehlung allerdings verzichtete der Bundespräsident: «Sonst heisst es in den Medien, ich hätte versucht, euch zu beeinflussen.»
