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Atomstreit: Die Zeit läuft
Aus Tagesschau vom 30.03.2015.
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International Verhandlungen mit Iran zum Atomstreit in der Schwebe

Iran und die fünf Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschland beraten weiterhin in Lausanne über das iranische Atomprogramm. Noch ist völlig offen, ob die Gespräche mit einem Abkommen abgeschlossen werden, oder nicht.

Verhandlungsteilnehmer an einem eckigen Tisch.
Legende: Der Abschluss eines Abkommens war noch nie so nahe gewesen, meinen mehrere Verhandlungsteilnehmer. Keystone

Kurz vor Ablauf der Frist in den Atomgesprächen mit dem Iran melden die Aussenminister der Sechser-Gruppe Fortschritte, aber auch Rückschläge. Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte in Lausanne, er könne eine neue Krise in den Verhandlungen nicht ausschliessen.

Intensiv und tiefgreifend

In den vergangenen Stunden habe es einige Fortschritte und einige Rückschläge gegeben, sagte Steinmeier. Sein Sprecher in Berlin erläuterte, es seien weiterhin «offene schwierige Fragen» zu klären, die Chancen auf eine Einigung seien aber noch nie so gross gewesen.

Der russische Vize-Aussenminister Sergej Ryabkow sagte, die jüngsten Gespräche stimmten optimistisch, sie seien intensiv und tiefgreifend gewesen. «Was vor allem optimistisch stimmt, ist, dass alle Minister willens sind, Ergebnisse zu erzielen, und zwar innerhalb der aktuellen Runde.»

Frist läuft am Dienstag ab

Nach Angaben westlicher Diplomaten gibt es noch drei grosse Knackpunkte: Die Dauer des Abkommens, die Aufhebung der UNO-Sanktionen sowie deren Wiedereinsetzung, wenn sich der Iran nicht an die Abmachung hält.

Die Frist, innerhalb derer sich die Diplomaten auf Eckpunkte eines Abkommens einigen wollen, endet am Dienstag um Mitternacht. Über ein Ende des seit zwölf Jahren schwelenden Streits beraten die Aussenminister Deutschlands, des Irans und der fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich. Eine endgültige Vereinbarung soll bis Ende Juni stehen.

Lawrow abgereist

Aus den Delegationen in Lausanne verlautete, dass die Gespräche mindestens bis zum Ende der Frist am Dienstag fortgesetzt werden könnten. Sie könnten aber noch darüber hinaus gehen.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow verliess derweil den Kreis der Aussenminister in Lausanne und kehrte nach Moskau zurück, um bereits zuvor vereinbarte Termine wahrzunehmen. Dies teilte eine Sprecherin mit. Falls es realistische Aussichten auf eine Vereinbarung gebe, werde er am Dienstag zurückkehren.

Der Westen verdächtigt den Iran, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Die islamische Republik bestreitet dies. Die Sechser-Gruppe will erreichen, dass der Iran nicht die technischen Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen hat. Im Gegenzug sollen UNO-Sanktionen gegen das Land gelockert werden, die die iranische Wirtschaft massiv belasten.

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