Die Weltbank plant angesichts der Flüchtlingsströme aus Syrien ein Milliarden-Programm zur Unterstützung der Staaten in der Krisenregion. Zusammen mit der Islamischen Entwicklungsbank sollen Sonder-Anleihen aufgelegt werden, sagte Präsident Jim Yong Kim am Samstag am Rande der Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) in der peruanischen Hauptstadt Lima.
Das Geld soll einerseits für Flüchtlingshilfen verwendet werden. Ein «Weiter so wie bisher» sei keine Option, betonte in Lima UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Zehn Millionen Menschen benötigten in Syrien und den angrenzenden Staaten dringend humanitäre Hilfe.
Weltbank-Präsident Jim Yong Kim will die Gelder aus dem geplanten Milliardenprogramm aber auch für den Wiederaufbau bereitstellen. «Wir müssen jetzt beginnen, in eine neue Zukunft für den Mittleren Osten und in Nordafrika zu investieren», sagte er in Lima. Allein in Syrien würden die Zerstörungen des Krieges auf 170 Milliarden Dollar geschätzt. Die internationale Gemeinschaft sei gefordert, eine dauerhafte Destabilisierung der Region zu vermeiden.
Merkel dementiert Pläne für «Flüchtlings-Soli»
Auch die EU plant derzeit zusätzliche Finanzhilfen, um vor Ort – etwa in den Flüchtlingslagern in Jordanien, Libanon und der Türkei – die Lage zu verbessern und den Flüchtlingsstrom nach Europa so einzudämmen. Wie Europa solche Hilfen auf Dauer finanzieren soll, ist jedoch noch unklar.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dementierte zuletzt Gerüchte, die EU-Kommission prüfe die Erhebung einer Art Solidaritätszuschlag bei den Bürgern: «Es bleibt dabei: Weder wollen wir Steuererhöhungen in Deutschland, noch wollen wir die Einführung einer EU-Steuer.»
