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Bern Freiburg Wallis Thuner Stadtrat versenkt den Uferweg in letzter Sekunde

Das Stadtparlament weist den Uferweg-Kredit für einen umkämpften Abschnitt zurück und will nach 30 Jahren Planung nochmals prüfen, ob es nicht doch noch eine bessere Lösung gibt. Auch wenn ein neuer Steg Millionen kosten würde.

Mit einem Kredit von 920‘000 Franken hätte der Thuner Stadtrat den Uferweg zwischen Schloss Schadau und dem Stadthafen Lachen realisieren können. So wie es das Parlament vor sieben Jahren beschlossen hat, so wie man es mit den Anwohnern des Villenviertels nach jahrelangem Kampf ausgehandelt hat, so wie ihn der Kanton rechtsgültig und endgültig bewilligt hat. Aber der Thuner Stadtrat vollzog im allerletzten Augenblick eine Vollbremsung. Der Kredit wurde an den Gemeinderat zurückgewiesen.

Nach 30 Jahren Planung zurück auf Feld 1

Diese Rückweisung war die logische Konsequenz einer anderthalbstündigen Redeschlacht zuvor. Dabei setzte eine erstaunliche Koalition von Grünen, SVP, FDP und BDP mit knappen 19 zu 18 Stimmen durch, das der Gemeinderat die Uferweg-Varianten nochmals prüfen muss – auch mit einem millionenteuren Steg, den Naturschutz-Organisationen nicht wollen. Damit hat die Ratsmehrheit einen 30-jährigen Planungsmarathon einen Meter vor dem Ziel abgebrochen.

Audio
Eklat im Thuner Stadtrat (25.8.2016)
01:03 min
abspielen. Laufzeit 1 Minute 3 Sekunden.

Vergebens wehrten sich andere Grüne, die geschlossene SP und die Fraktion der Mitte mit EVP, EDU und CVP. Ihr Argument, der Stadtrat missachte Treu und Glauben der Grundeigentümer, verstosse gegen die Planungssicherheit und nehme sich das Recht heraus, übergeordnetes Recht zu ändern, konnte die Mehrheit der Bürgerlichen nicht umstimmen.

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