GPK-Bericht zur Therme Vals bleibt geheim

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats reicht eine Strafanzeige gegen Unbekannt ein. Die Person hatte einen geheimen Bericht an die Medien weitergegeben. Dabei ging es um die Rolle des Kantons beim Verkauf der Therme Vals.

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Bildlegende: Der Verkauf der Therme Vals gibt weiter zu reden: Wer veröffentlichte einen geheimen Bericht? zvg

Welche Rolle spielte der Kanton beim Verkauf der Therme Vals? Hatten kantonale Ämter ihre Kompetenzen überschritten und den neuen Besitzer der Therme, Investor Remo Stoffel, begünstigt?

Das fragte sich die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats und eröffnete deshalb im Dezember 2012 eine Untersuchung. Neun Monate später teilte die GPK kurz und knapp mit: Die betroffenen Ämter hätten sich «korrekt und im Rahmen ihrer Kompetenzen verhalten».

Strafanzeige gegen Whistleblower

Mehr Informationen gab es aber auch auf Nachfrage nicht. Die GPK verwies auf ihre Medienmitteilung, alle anderen Dokumente seien geheim. Ein Teil, nämlich der Bericht der Finanzkontrolle gelangte jedoch an die Medien und wurde in verschiedenen Bündner Medien publiziert.

Das will sich die GPK nicht bieten lassen. «Wir werden Strafanzeige gegen Unbekannt erstatten», sagte Kommissionspräsident Cristiano Pedrini während der Sitzung des Grossen Rats.

Es existiert überhaupt kein Bericht

Im Vorfeld hatten verschiedene Politiker gefordert, den Bericht der GPK öffentlich zu machen. Die Kommission sprach sich dagegen aus, Berichte der Kommission seien prinzipiell geheim, sonst werde eine Zusammenarbeit mit der Verwaltung schwierig.

Hinzu kommt: «Es gibt Protokolle, aber keinen eigentlichen Bericht», sagte Präsident Christiano Pedrini gegenüber dem «Regionaljournal Graubünden» von Radio SRF. Nach dem Bericht der Finanzkontrolle vom März habe die GPK noch verschiedene Leute befragt, sei aber zu keinen neuen Ergebnissen gekommen.