Es war eine Art Wahlversprechen von Verteidigungsminister Martin Pfister: Er wolle dort aufräumen, wo es etwas aufzuräumen gebe, sagte er kurz nach Amtsantritt im April. Gemeint waren vor allem die vielen Grossprojekte im Verteidigungsdepartement (VBS), die in Schieflage geraten waren und für Schlagzeilen sorgten.
Nun liegt eine Standortanalyse im Auftrag Pfisters vor. Dafür wurden die Grossprojekte im Verteidigungsdepartement wie bei einer Ampel mit Grün, Orange und Rot bewertet – Grün für gut, Rot für schlecht. Und Orange heisst, es harzt hier und dort – und es sind noch Hürden zu nehmen.
Vieles läuft – aber harzig
Die Analyse zeigt: Es blinkt bei fast jedem VBS-Projekt orange. Robert Scheidegger hat im Frühling als stellvertretender Generalsekretär im VBS die Oberaufsicht über alle Grossprojekte an sich genommen. Heute sagt er: «Natürlich hätte ich gerne keine roten Projekte.» Doch selbst wenn alles grün wäre, müsste er sich Sorgen machen, so Scheidegger. Denn: «Wäre ich dann wirklich ehrlich?»
Horizontal ist schon mal gut – dann wird es immerhin nicht schlimmer.
Die Sicherheitspolitikerinnen und -politiker wünschen sich mehr Transparenz. Deshalb veröffentlicht das VBS nun alle drei Monate eine Art Lagebericht über einzelne Projekte. Wirklich viel hat sich seit dem letzten Bericht nicht verändert. Und die Prognose lautet: gleichbleibend. Die Pfeile gehen horizontal.
«Horizontal ist schon mal gut – dann wird es immerhin nicht schlimmer», sagt Scheidegger. Doch für eine Verbesserung im Status brauche es recht viel. Meist seien dafür grössere Ereignisse verantwortlich.
Ein solches – wenn auch negatives – Ereignis ist etwa, dass die USA für die Kampfjets über eine Milliarde Franken mehr verlangen, als ursprünglich gedacht. Oder dass das Boden-Abwehr-System Patriot doch nicht so schnell geliefert werden kann, wie geglaubt.
Der kritische Blick von aussen
Damit solche Zusatzrunden und Stolpersteine künftig frühzeitiger erkannt werden können, brauche es den kritischen Blick von aussen, ist Scheidegger überzeugt. Deshalb hat das VBS vor einiger Zeit eine Ausschreibung für externe Qualitäts- und Risikomanager lanciert.
Jetzt ist klar, wer den Job bekommt und was das kostet. Es sind drei Firmen, die den Zuschlag erhalten – für insgesamt maximal 5.7 Millionen Franken innerhalb maximal zwölf Jahren.
Wenn Probleme auftauchen, müssen wir die Herausforderung angehen, bevor der Skandal da ist.
Kritiker sagen, das hätte man sich sparen können. Doch Scheidegger ist überzeugt, das lohne sich. Er sagt: «Auch der interne Qualitäts- und Risikomanager kostet etwas – zudem ist die Leistung eines unabhängigen Externen klar besser.»
Und trotz all der Schritte und mehr Transparenz sowie Kontrolle werde irgendwann wieder ein Problem auftauchen, glaubt Scheidegger. Immerhin: «Dann müssen wir die Herausforderung angehen, bevor der Skandal da ist.»
Klar ist, die kritischen Augen der Schweizer Sicherheitspolitik bleiben auf ihn und das VBS gerichtet. Und diese wollen früher oder später Bewertungspfeile sehen, die aufwärts zeigen. Und Ampeln, die auf Grün wechseln.
