- Eine Bundesrichterin und ein Bundesrichter sollen eine Liebesbeziehung geführt haben.
- Das Bundesgericht will das nun genauer untersuchen lassen – und zwar durch ein externes Expertengremium, wie das Bundesgericht mitteilt.
- Das Expertengremium solle rasch, unabhängig und transparent Klärung bringen, schreibt das Bundesgericht.
Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Bundesrichter Yves Donzallaz sollen sich wieder getrennt haben. Trotzdem stellen sich der Verwaltungskommission des Bundesgerichts Fragen nach der Unabhängigkeit des obersten Schweizer Gerichts. Ein unabhängiges Expertengremium soll dem nun auf den Grund gehen.
Eine externe Expertin und ein externer Experte sollen den «Sachverhalt» zwischen Bundesrichterin van de Graaf und Bundesrichter Donzallaz abklären – und der Verwaltungskommission des Bundesgerichts im Anschluss Bericht erstatten, wie es in einer Mitteilung des Bundesgerichts hiess.
Ende April war deren Beziehung in den Medien öffentlich geworden. «Unmittelbar nach Kenntnisnahme» habe die Verwaltungskommission die beiden Betroffenen zu einer Anhörung geladen.
Das Bundesgericht teilte mit, dass Bundesrichter Donzallaz als Präsident und Bundesrichterin van de Graaf als drittes Mitglied in den Jahren 2023 und 2024 der Verwaltungskommission angehört hatten. Beide geben an, dass ihre Beziehung geendet hätte, bevor die Nachricht an die Öffentlichkeit gebracht worden war.
Interne Massnahmen angekündigt
Um die Unabhängigkeit des Bundesgerichts «auf allen Ebenen» zu wahren, hatte sich die Verwaltungskommission entschieden, eine Professorin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Genf und einen ehemaligen Präsidenten des Kantonsgerichts Waadt mit der Aufklärung dieses Sachverhalts zu betrauen.
Die Verwaltungskommission kündigte aber auch interne Massnahmen an: So werden kommenden Mittwoch alle ordentlichen Bundesrichterinnen und Bundesrichter zu einer ausserordentlichen Sitzung einberufen. Auf der Traktandenliste stehe unter anderem eine Aussprache über die «Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht». Es bedürfe allenfalls einer Präzisierung, schrieb das Bundesgericht.
Der Verwaltungskommission gehe es darum, Verhaltenserwartungen «unmissverständlich» festzulegen – für den Fall, dass sich zwischen Gerichtsmitgliedern eine nähere Beziehung ergebe.
