Eigentlich wäre Bundesrat Guy Parmelin an den Nato-Gipfel in Warschau eingeladen gewesen. Jedoch musste er wegen der Bundesratsreise passen. Als Amtsneuling wollte er nicht fehlen. Vertreten wird die Schweiz nun vom Chef Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium, Christian Catrina.
Weiterhin Schweizer Soldaten im Kosovo?
Die Schweiz ist seit zwanzig Jahren Mitglied des Nato-Programms Partnerschaft für den Frieden. In diesem Rahmen bietet sie mit ihren sicherheitspolitischen Institutionen in Genf Kurse an für Nato-Mitglieder, ebenso Gebirgsausbildungen für Soldaten aus diesen Staaten. Ausserdem beteiligt sie sich am Nato-Friedenseinsatz im Kosovo. Dieses Mandat läuft allerdings bald aus. Ob es verlängert wird, ist noch nicht ganz sicher.
Andere neutrale Länder, vor allem Schweden und Finnland, rücken zurzeit auch militärisch äusserst nahe an die Nato heran. Denn sie sind besorgt über den konfrontativen Kurs Russlands. Auch Österreich bewegt sich Richtung Allianz, wenn auch zögerlicher.
«Bisherige Reiseflughöhe»
Für die Schweiz ist das aber laut Christian Catrina kein Thema: Eine Annäherung an die Nato sei zurzeit innenpolitisch nicht mehrheitsfähig – gerade wegen des neuerlichen Ost-West-Konflikts. Man bleibe bei den Beziehungen zur Nato auf «bisheriger Reiseflughöhe».
Bei der Nato könnte man sich hingegen durchaus mehr Schweizer Engagement vorstellen. Nato-Vizegeneralsekretär Alexander Vershbow hat das kürzlich gegenüber Radio SRF betont. Etwa im Kampf gegen Cyberangriffe oder bei der Stabilisierung von Ländern ringsum Europa: Libyen, Jordanien, Ukraine oder Irak.
Doch auch hier will man sich einstweilen nicht zusätzlich engagieren. Zumal solche Missionen oft heikel sind und auch scheitern können, wie das Beispiel Afghanistan zeigt. Dort war die Schweiz zeitweilig mit ein paar wenigen Offizieren beteiligt.
