- Die Schweiz will beim Kauf von Rüstungsgütern vermehrt mit dem Nachbarn Österreich zusammenspannen – dies, um Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern.
- Der Schwerpunkt liegt gemäss Verteidigungsminister Martin Pfister und seiner österreichischen Amtskollegin Klaudia Tanner auf moderner Luftabwehr, bei der gemeinsame Systeme unerlässlich seien.
- Eine Zusammenlegung der beiden Luftwaffen wurde ausgeschlossen; verfassungsrechtliche Vorgaben verpflichten beide Staaten, den Luftraum eigenständig zu verteidigen.
Die Schweiz und das Nachbarland Österreich rücken rüstungspolitisch enger zusammen. Bundesrat Martin Pfister und die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gaben eine vertiefte Kooperation bekannt. «Bei den gemeinsamen Beschaffungen stehen wir im Europa erst am Anfang», sagte Pfister an einer gemeinsamen Medienkonferenz mit Tanner.
«Günstiger und effizienter»
Vor allem bei der Luftabwehr gehe es nicht ohne gemeinsame Beschaffung, wenn man moderne Systeme wolle. Diese Ansicht teilte Tanner. «Wir werden investieren müssen», sagte sie. Und die Schweiz als ebenfalls neutraler Staat biete als Partner viele Möglichkeiten. «Wenn man sich zusammentut, wird es günstiger und effizienter.»
Durch koordinierte Beschaffungen soll der Einkauf von Militärmaterial künftig effizienter und kostengünstiger ausfallen.
Österreich kauft in der Schweiz ein
Einen ersten Schritt vollzieht Österreich mit einer Grossbestellung in der Schweiz: Das Land erwirbt beim Rüstungskonzern Rheinmetall Air Defence in Zürich 30 Flugabwehrsysteme des Typs «Skyranger» im Wert eines dreistelligen Millionenbetrags.
Die Schweiz beabsichtigt ebenfalls, dieses System zur Drohnenabwehr zu beschaffen, plant dies jedoch erst für das Jahr 2030.
Gemeinsam gegen Bedrohungen
Die Zusammenarbeit betrifft vor allem die bodengestützte Luftverteidigung. Ohne koordinierten Einkauf seien moderne Verteidigungssysteme kaum noch zu finanzieren, hiess es an der Medienkonferenz.
Künftig wollen die Nachbarn auch Daten zur Luftlage austauschen. Dieser Informationsfluss soll es ermöglichen, Lenkwaffen frühzeitig zu orten und zu bekämpfen, noch bevor diese die Landesgrenzen passieren.
Die engere Kooperation baut auf einem bestehenden Fundament auf: Derzeit laufen rund 140 bilaterale Sicherheitsprojekte zwischen den beiden Staaten, einschliesslich gemeinsamer Truppenübungen.
Keine gemeinsame Luftwaffe
Einer noch weitergehenden Integration erteilten die Verantwortlichen eine Absage. Der Vorschlag der SP, die Luftstreitkräfte beider Länder zusammenzulegen, sei illegal.
Sowohl die Schweiz als auch Österreich sind verfassungsrechtlich verpflichtet, ihren Luftraum eigenständig zu verteidigen. Eine gemeinsame Luftwaffe steht daher nicht zur Debatte. Die Souveränität der Verteidigung müsse trotz der Synergien beim Einkauf unberührt bleiben.
