Das Wichtigste in Kürze
- Die Kantone möchten eigene Mittel in grosse Bahnprojekte stecken.
- Ihre Hoffnung ist, dass der Bund diese Projekte dann bevorzugt behandelt.
- Derzeit lassen sich jedoch nur Projekte vorfinanzieren, die vom Parlament abgesegnet worden sind.
- Doch das Bundesamt für Verkehr will nun prüfen, ob es neue Möglichkeiten zur Vorfinanzierung schaffen soll.
Der Kanton Luzern wünscht sich einen Durchgangsbahnhof. Und die beiden Basel möchten eine schnelle S-Bahn unter der Stadt hindurch. Beide Regionen wollen die Milliarden-Projekte mit eigenen Mitteln vorfinanzieren – in der Hoffnung, dass der Bund sie anderen Projekten vorzieht.
Die Krux dabei ist jedoch, dass sich derzeit nur Projekte vorfinanzieren lassen, die vom Parlament beschlossen worden sind. Der Wunsch der Regionen ist jedoch beim Bundesamt für Verkehr angekommen. «Wir werden die Frage der Vorfinanzierung aufnehmen und behandeln», sagt Direktor Peter Füglistaler. Man sehe, dass die Kantone interessiert seien, entsprechende Möglichkeiten zu schaffen.
Keine Garantie vom Bund
Die Frage nach dem Wie ist allerdings offen. Einen Knackpunkt sieht Füglistaler: «Der Bund kann den Kantonen keine Rückzahlungsgarantie geben.»
Die Kantone sind daran interessiert, Möglichkeiten zur Vorfinanzierung zu schaffen.
Vorgemacht hat es der finanzkräftige Kanton Zürich vor zehn Jahren: Um die Arbeiten für die Durchmesser-Linie ins Rollen zu bringen, hat er die nötigen Mittel bereitgestellt. Später zahlte der Bund seinen Beitrag an das Grossprojekt – zähneknirschend. Genau genommen müssten solche Weichen Bund und Parlament stellen, im Sinne einer Verkehrspolitik für die ganze Schweiz.
