An den See oder in die Berge fahren – bevor der Tagesausflug beginnt, werfen viele Menschen einen Blick auf die Webcam. Scheint die Sonne? Hat es noch Schnee? Webcams sind mittlerweile weitverbreitete Instrumente der Tourismusförderung.
Im Kanton Wallis erfüllen jedoch viele Webcams die datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht, wie der Walliser Bote schreibt. Nur zwei von 66 überprüften Webcams seien gesetzeskonform. Personen sind auf Bildern zu erkennen, Fahrzeuge oder private Gebäude im Sichtfeld der Kamera.
Problematisch sei, wenn Personen identifiziert oder identifizierbar seien, sagt der kantonale Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Lauris Loat der Zeitung. Seine Behörde sei wiederholt von Privatpersonen kontaktiert worden, die sich wegen der Webcams sorgten. Deshalb hätten sie beschlossen, von Amtes wegen, eine Untersuchung einzuleiten, so Lauris Loat.
Es ist nicht ohne, wenn Eltern auf Webcams sehen, ob ihr Kind raucht oder ein Bier trinkt.
Auch im Kanton Freiburg beschäftigen Webcams. Die Datenschutzbeauftragte Martine Stoffel schreibt auf SRF-Anfrage, dass sich ebenfalls bereits Personen aufgrund von Datenschutzmängeln bei Webcams beim Kanton gemeldet hätten.
Und ausserdem: «Wir haben Mängel festgestellt. Webcams sind problematisch, sobald Personen erkennbar sind. Es ist nicht ohne, wenn Eltern auf Webcams sehen, ob ihr Kind am Strand ist, raucht oder ein Bier trinkt», so Stoffel.
Schwierig sei es auch, wenn man via Webcam in private Räume sehen könne – in einen Garten oder auf eine Terrasse beispielsweise. In solchen problematischen Fällen habe man betroffenen Gemeinden empfohlen, die Kamera anders auszurichten.
Bei über 90 Prozent der Berner Gemeinden hat es noch nie eine Datenschutzprüfung gegeben.
Die Problematik dürfte auch im Kanton Bern bestehen, sagt der Berner Datenschutzbeauftragte Ueli Buri gegenüber SRF. «Ich habe zwar bis anhin keine besorgten Reaktionen aus der Öffentlichkeit erhalten, gehe aber davon aus, dass auch im Bernbiet Webcams so positioniert sind, dass man Menschen erkennen kann.»
Berner Datenschutzstellen überfordert
In allen drei Kantonen liegt die Verantwortung für den Datenschutz bei den Gemeinden. Ob der Datenschutz eingehalten wird, kontrolliert im Kanton Bern jedoch jede Gemeinde selbst, anders als in Freiburg und im Wallis, wo der kantonale Datenschutz die Aufsicht hat.
Oft geschehe dies aber nicht. «Bei über 90 Prozent der Berner Gemeinden hat es noch nie eine Datenschutzprüfung gegeben», sagt Buri. Dies zeige eine Umfrage bei den Gemeinden. «Die Stellen der Gemeinden haben uns schon mehrfach signalisiert, dass sie überfordert sind.»
Dies soll sich bald ändern. Weil das bernische Datenschutzgesetz 40 Jahre alt ist, wurde es überarbeitet. Es tritt voraussichtlich im September in Kraft. Damit sollen die Datenschutzaufsichtsstellen ihre Aufgabe künftig an den Kanton abgeben können. Der Kanton Bern wird in Zukunft also – wie bereits heute die Kantone Wallis und Freiburg – die Gemeinden beraten und, soweit nötig, auch beaufsichtigen.
Im Wallis hat der kantonale Datenschützer den Gemeinden Empfehlungen abgegeben, damit der Datenschutz künftig eingehalten wird: zum Beispiel Bilder verpixeln, einschwärzen oder die Webcam neu positionieren. Zahlreiche Gemeinden hätten bereits auf die Empfehlungen reagiert, schreibt der Walliser Bote. Das Ziel ist klar: Der Blick auf die Webcam soll vor dem Tagesausflug weiterhin möglich sein, nur eben datenschutzkonform – ohne erkennbare Personen, private Häuser und Fahrzeuge.
